Kommt OW1 als Weihnachtsgeschenk?
Im Telefonat berichtet der Landtagsabgeordnete Stephan Haupt MdL (FDP), dass die langersehnte Ortsumgehung für Winnekendonk L486n (OW1) in das Bauprogramm der Landesstraßen für 2018 aufgenommen werden soll.
Dies geht aus einer Vorlage des Verkehrsministers NRW, Hendrik Wüst (CDU), hervor, die an den Präsidenten des Landtags gerichtet war und jetzt im Verkehrsausschuss beschlossen wurde. In der Vorlage wird ausgeführt, dass die OW1 im Bauprogramm, unter der Überschrift:
“Neue Projekte von besonderer Bedeutung“ berücksichtigt werden soll, um die notwendigen Mittel für den Landeshaushalt 2018 zu berücksichtigen. Zitat aus der Vorlage „… Mit der Realisierung des 2. Abschnittes wird die angestrebte Verbindungsfunktion erreicht und – gemeinsam mit dem 1. Abschnitt die Ortsdurchfahrt des Wallfahrtsortes Kevelaer – insbesondere in den Pilgermonaten von Mai bis Oktober – vom Durchgangsverkehr entlastet. Vor diesem Hintergrund soll zügig mit dem Bau begonnen werden, sobald Baurecht vorliegt.“
„Ich gehe davon aus, dass im Verkehrsausschuss positiv beschieden wird und damit der Weg frei ist, um die geplanten finanziellen Mittel in den Haushalt 2018 einzustellen“, gab sich Haupt bereits im Vorfeld der Beratung optimistisch. (Anm. d. Redaktion: Haushaltsberatung 2. Lesung noch im Dezember 2017, 3. und letzte Lesung im Januar 2018). „Man kann positiv festhalten, dass man der OW1-Fertigstellung noch niemals so nahe war wie jetzt.“ Weiter führt der Politiker aus, dass die Voraussetzung für einen Baubeginn der positive Abschluss des Planfeststellungsverfahrens sei. Man könne davon ausgehen, dass sich das Verkehrsministerium schon ziemlich sicher sei, dass danach die Baumaßnahmen beginnen könnten, vorausgesetzt es gehen keine Klagen ein.
„Gleich als ich erfuhr, dass Hendrik Wüst Verkehrsminister wird, habe ich ihm meine Unterlagen zur OW1 an die Hand gegeben und auf die Dringlichkeit hingewiesen“, versichert Margret Voßeler MdL (CDU) dem KB. „Wir können stolz darauf sein, dass wir jetzt so weit gekommen sind. Schließlich ist das Projekt für Kevelaer und die Region von besonderer Bedeutung. Jetzt muss nur noch die Bezirksregierung das Planfeststellungsverfahren abschließen, damit das Baurecht entsteht. Leider hat die Behörde sehr viel abzuarbeiten und leidet auch an Personalmangel.“
In der Vorlage wird für das Projekt OW1 (Gesamtinvestition 20,2 Mio. Euro) in 2018 ein kleiner Betrag von 0,2 Mio. Euro eingeplant. Für die insgesamt 20 weiteren Projekte im Bauprogramm sind im selben Haushaltsjahr 23,2 Mio. Euro vorgesehen. Schaut man sich jetzt das Restvolumen für die Folgejahre aller 21 Projekte an, dann kommt schon etwas Ernüchterung auf. Das Land muss für alle Maßnahmen insgesamt 215,5 Mio. Euro aufwenden.
Die OW1 konkurriert dann mit bereits begonnenen und neuen Projekten. Wenn man jetzt annimmt, dass alle Projekte gleichmäßig auf die Folgejahre verteilt würden, dann wäre mit einer Fertigstellung in rund zehn Jahren zu rechnen.
Es bleiben also noch viel Unwägbarkeiten und Fallstricke, die das Projekt OW1 noch lange verzögern können. Insofern ist das „Weihnachtsgeschenk“ dann doch eher ein kleines „Nikolausgeschenk“ für Kevelaer. Wichtig ist jedoch, dass nun auch Mittel bereitgestellt werden, denn dann kann man sich nicht in der Genehmigungsbehörde darauf zurückziehen und sagen: Wenn kein Geld da ist, muss man die Planung auch nicht forcieren. Es wird nun an den Politikern liegen, sich weiter für Kevelaer zu engagieren, um regelmäßig bei den Planungsbehörden nachzufassen und dran zu bleiben, damit es wirklich voran geht.
