Heimatministerin Ina Scharrenbach in Kevelaer
„Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen.“ – unter diesem gebrochenen Dreiklang in eigenwillig punktiertem Rhythmus stand der Vortrag, den die Landesministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Ina Scharrenbach am vergangenen Donnerstagabend in Kevelaer hielt. Die „Kommunalpolitische Vereinigung der CDU“ (KPV) hatte zu ihrer jährlich stattfindenden Kreismitgliederversammlung ins Konzert- und Bühnenhaus eingeladen, die mangels Wahlen oder anderer Regularien eben im Grunde nur aus diesem einen Programmpunkt bestand, wenn man von der einen jeden Ministerinnenauftritt begleitenden wortreichen Begleitmusik absieht.
KPV-Kreisvorsitzender Matthias Reintjes (Emmerich) begrüßte die gut 40 Zuhörerinnen und Zuhörer, von denen der überwiegende Teil dem Stadtverband der CDU Kevealer entstammte. Unter den prominenteren Zuhörern aus dem Kreisgebiet fanden sich der Bundestagabgeordnete Stefan Rouenhoff wie auch die Landtagsabgeordneten Margret Voßeler und Dr. Günther Bergmann. Dass die Ministerin nach Bergmanns charmantem Grußwort das Rednerpult nicht schwebend, sondern tatsächlich schreitend erreichte, war nur ihrer sprichwörtlichen „Erdung“ zu verdanken, die des Abends immer wieder erfahrbar wurde.
In ihrer Rede spannte die Ministerin zwei große thematische Bögen auf, die sich mit „Heimat“ und „Kommunales“ umreißen lassen und damit Einblicke in die Arbeit ihres Ministeriums gaben, das durch seinen auf den ersten Blick eigenwilligen inhaltlichen Zuschnitt von Anfang an unter besonderer Beobachtung stand. Ihre offene Fassung des Begriffs „Heimat“ und das Verwehren einer stehenden Definition stellte sich als herausfordernd und reizvoll in gleichem Maße dar, wird doch genau damit die Ausgrenzung von Menschen vermieden, was Scharrenbach ein wichtiges Anliegen ist. In der individuellen und damit vielfältigen Ausprägung eines Verständnisses dessen, was Heimat für einen ausmache, sehe sie auch eine elementare Triebfeder für eine aktive und plurale Bürgergesellschaft. Das gerade Letzteres momentan wieder besonders im Fokus steht, konnten die Veranstalter bei der Planung des Termins nicht vorausahnen, spielte aber in der anschließenden Diskussion durchaus eine Rolle. Scharrenbach brachte es mit der kurzen Formulierung treffend auf den Punkt: „Um die Gesellschaft zu spalten, genügt ein Satz – sie zu einen, verlangt deutlich mehr.“
Der dem Bereich „Kommunales“ gewidmete Teil ihrer Rede war deutlich weniger abstrakt und umriss die Elemente, an denen die theoretischen Überlegungen ihrer Politik in der Praxis erfahrbar werden. Genannt seien an dieser Stelle insbesondere die gestuften Möglichkeiten der finanziellen Förderung von Maßnahmen und (ehrenamtlichem) Engagement – heimatliche Verbundenheit soll damit erlebbar und erhalten werden.
Zwei weitere große Baustellen in ihrem Ministerium sind die Neuordnung des kommunalen Haushaltsrechts und der Umgang mit Altschulden, die einige Kommunen zu erdrücken drohen. Hier stellte sie einige Überlegungen vor, die in naher Zukunft Gesetzesform annehmen sollen. Insbesondere die geplanten Änderungen und Vereinfachungen den Jahressabschluss betreffend, ließen die anwesenden Kommunalpolitiker verständlicherweise aufhorchen.
Grundtenor Scharrenbachs war es, dass sie eine Stärkung der Autonomie und Eigenverantwortung der Kommunen als Hauptanliegen ihrer Arbeit ansieht.
Beschlossen wurde der Abend mit einer Diskussionsrunde, in der thematisch noch einmal der Vierklang aus „Heimat, Kommunalem, Bau und Gleichstellung“ hörbar wurde – Schnittmengen über alle vier Bereichen gibt es reichlich. Und manchmal wird auch eine Konfliktlinie sichtbar, etwa wenn Bauvorhaben in der Gemeinde sich mit Interessen des Denkmalschutzes berühren. Die Turnhalle in der Kevelaer Kroatenstraße ist dafür ein gutes Beispiel und kam auch entsprechend zur Diskussion – Ministerielle Unterstützung bei der Konfliktlösung wurde zugesichert.
