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Es ist eine Zeit des Umbruchs

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Der Wechsel ist vollzogen: Thorsten Rupp ist neuer Vorsitzender der SPD im Kreis Kleve. Auf den Emmericher Politiker entfielen insgesamt 93 Stimmen bei sieben Enthaltungen und fünf Nein-Stimmen. Damit wurde er im Kevelaerer Bühnenhaus zum Nachfolger von Norbert Killewald gewählt, der das Amt nach sechs Jahren an der Spitze abgegeben hat und sich aus der politischen Arbeit „an vorderster Front“ zurückzieht.

Zu Rupps Stellvertretern wurden die Gelderin Vera van der Loo und der Halderner Bodo Wißen gewählt. Schatzmeister bleibt Christian Nitsch aus Kleve. Schriftführer ist der Issumer Ralf Rau. Den Bereich Bildung bearbeitet der Weezer Jörg Theis, die Öffentlichkeitsarbeit Kelly Tucker aus Rheurdt.

Begeisterung

In seiner Bewerbungsrede hatte Rupp die anwesenden 105 Delegierten zur Geschlossenheit aufgerufen, ihnen nach den Verlusten bei der Kommunalwahl Mut zugesprochen. „Ich glaube, wenn man davon begeistert ist, was man ausstrahlt, kann man andere begeistern“, sagte er und mancher fühlte sich in der Sprache fast an Oskar Lafontaines Parteitagsrede von 1995 erinnert. „Reißen wir uns zusammen und hören auf uns kleinzureden“, war seine zurückhaltend vorgetragene Kernbotschaft.

In zehn Monaten gebe es mit der Bundestagswahl den nächsten Wahlkampf. „Wir werden uns anstrengen müssen, damit wir diese Wahlen gewinnen können. Aber die Chance ist da.“ Rupp setzte auf positive Botschaften. Als er 1990 als Juso-Vorsitzender in einer Zukunftswerkstatt diskutierte, habe man das utopische Ziel eines Sozis als Bürgermeister in Kevelaer ausgegeben. Das sei nun „wiederholt Realität“ geworden, sagte er und unterstrich damit auch die Erfolge in Emmerich und Rheurdt.

Er wolle „die Positionen schärfen, die Organisationskraft der SPD stärken und Spitzenkräfte in der Partei ausbilden.“ Man müsse „eine moderne Strategie erarbeiten, die Mitglieder überzeugt und Leute motiviert, mitzumachen.“ Und gebe es kritische Gedanken, müsse man die „nicht gleich posten und teilen. Wir sollten uns und andere selbst orientieren und nicht irritieren.“

Befreiung

Zuvor hatte der Kevelaerer Wahlsieger Dominik Pichler der Partei ins Stammbuch geschrieben, dass man sich „von den alten Bildern befreien“ solle, „der Kreis ist schwarz.“ Die Bürgermeisterwahlen in Kevelaer, in Rheurdt und Emmerich, aber auch in Kommunen wie Wachtendonk, Straelen und Weeze bewiesen, dass das nicht mehr der Fall sei.

Der SPD-UB-Parteitag fand im Kevelaerer Bühnenhaus statt.

Für zukünftige Wahlauseinandersetzungen müsse man sehen, „wie kriegen wir die sozialen Kanäle sinnvoll befeuert, ohne sich lächerlich zu machen.“ Und man müsse nicht zwingend SPD-Kandidaten auswählen – nach dem Motto „Wer hat wie lange schon in der Warteschlange gestanden, sondern nach dem Kriterium: „Wer kann es schaffen?“

In seiner Abschiedsrede als Kreisvorsitzender der SPD sprach Killewald von einer „persönlichen Zäsur“, die der Rückzug aus der ersten Reihe nach sich ziehen werde. Er ging kritisch auf die Ergebnisse der Kommunalwahl ein: „Das Ergebnis der Stichwahl lässt erahnen, welche Chancen wir hatten und welche Chancen wir vielleicht vertan haben“, bezog er sich auf die Landratskandidatur von Peter Driessen. Man habe die Kandidatur nicht vom Ende her gedacht. „Das Fehlen der Parteinamen auf dem Stimmzettel hinter unseren Kandidaten war eindeutig ein Fehler. Ich glaube weiterhin, dass Peter Driessen der richtige Kandidat war, aber wir haben diesen Grundfehler mit gemacht.“

Bemerkenswert sei die Zusammenarbeit zwischen SPD, Grünen und FDP bei diesem Projekt gewesen. „Wenn das erhalten bleibt, hat sich schon was verändert.“ Bei der Kreistagswahl habe man nach dem Zugewinn von 2014 wieder die Sitzzahl von 2009 erreicht. „Wir hatten uns mehr erhofft“, sagte Killewald.

Sieger

Hinsichtlich der Bürgermeisterwahlen gehöre die SPD über den Kreis gesehen zu den Siegern. „Wer hätte jemals von uns gedacht, dass einer von uns in Kevelaer hier im Kreis Kleve 77 Prozent bei einem CDU-Mitbewerber holt“, gratulierte er Dominik Pichler. „Dein Weg für Kevelaer jenseits der Fraktionsgrenzen (….) war erfolgreich. Dadurch sind in Kevelaer scheinbar keine wirklichen Lager aufgekommen.“

Lobende Worte fand er auch für die „geschlossene Mannschaftsleistung“ in Emmerich und der Rheudter Bürgermeister-„Sensation.“ Die SPD im Kreis Kleve „kann Wiederwahl“, sagte er. Aber auch wenn man in Emmerich, Rees und weiteren Gemeinden Wahlkreise habe gewinnen können, habe man in der Fläche Mandate verloren. „Damit müssen wir feststellen, dass diese Kommunalwahl für die SPD im Kreis Kleve kein Erfolg war.“ Die SPD im Kreis Kleve werde in den nächsten fünf Jahren „einiges zu tun haben.“ Es gelte jetzt, dem neuen Vorstand einen guten Start zu verschaffen.

Stolz zeigte Killewald sich über die Gestaltung des neuen Parteibüros und der dazugehörigen Wohneinheiten auf der Wiesenstraße in Kleve. Das sei „sozialpolitisch“ ein guter Schritt gewesen. „Und wir wollten unsere Kampagnenfähigkeit und strukturelle Organisationsfähigkeit nachhaltig sichern.“ Auch dafür und für seine langjährige Arbeit wurde er von seinem Nachfolger gewürdigt. „Das wird immer mit deinem Namen verbunden bleiben.“ Selbst dankte Killewald Hermann Heinemann aus Kerken für seine Arbeit als UB-Ausschussvorsitzender.

Erfolge

Auch für die frühere Bundesumweltministerin Barbara Hendricks war es eine bemerkenswerte Situation. Sie hielt ihre letzte Rede als Bundestagsabgeordnete auf einem UB-Parteitag. Sie zählte die zahlreichen Erfolge der vergangenen Jahre auf, für welche sich die SPD in der Regierung verantwortlich zeichne, die die eigenen Genossen aber oft nicht mehr wahrnähmen und nicht schlecht reden sollten.

Einen Kandidaten für die Nachfolge von Hendricks gibt es bereits: Norbert Killewald kündigte an, dass sich Bodo Wißen um das Bundestagsmandat bewerben werde. Es gebe dafür aber „mindestens einen weiteren Gesprächswunsch an den Vorstand“, sagte er. Das sei aber Aufgabe des neuen Vorstands. Und der neue UB-Vorsitzende Thorsten Rupp möchte 2022 für den Landtag NRW im Wahlkreis Nord kandidieren.

Kevelaerer erklärt nach 35 Jahren an vorderster Front seinen Rückzug aus der Politik

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Norbert Killewald wird nicht mehr als Vorsitzender der Kreis-SPD auf dem Parteitag am 10. Oktober kandidieren. Killewald gab den Verzicht auf das Amt bei der jüngsten Vorstandsitzung offiziell bekannt. Der 59-jährige Kevelaerer begründet seinen Schritt damit, dass er, wie er es auch den Mitgliedern geschrieben habe, „nicht mehr jeden Prozess innerhalb der Partei habe zusammenführen“ können.

„Es gab Stellen in den letzten zwei Jahren, wo ich die Geschlossenheit nicht mehr herstellen konnte“, sagte der SPD-Politiker. Das sei aber auch auf die „verschiedenen Auffassungen und Strömungen innerhalb der SPD“ zurückzuführen.

Mit der neuen Parteizentrale in Kleve habe man die „Organisationsfähigkeit und wirtschaftliche Stabilität der Partei“ auf Jahrzehnte gesichert. „Wenn große Dinge passieren, gibt es auch große Kritiker. Die Kritik daran kann ich nicht nachvollziehen.“

Die Diskussion darüber habe ihm aber deutlich gemacht, „dass ich nicht mehr so friedvoll bin wie vor drei,vier Jahren. Ich tue der Partei den größeren Gefallen, wenn ich nicht mehr kandidiere.“ Das sehe er auch vor dem Hintergrund der weiteren Entwicklung in der Partei.
„Wir stehen vor einem gewaltigen Umbruch“, nannte er auch den zu erwartenden Rückzug der früheren Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks aus dem Bundestag. „Solche Wechsel erzeugen lebhaftere Diskussionen als sonst“, machte er deutlich. „Und unsere Partei ist in schwierigen Zeiten.“

Die Intensität des Widerstandes unterschätzt

Man habe sich vor der Wahl klar darauf verständigt, personelle Fragen erst im Oktober zu beraten, also nach der Kommunalwahl und einer möglichen Stichwahl.

Der Vorstoß von Frank Thon aus Uedem habe das konterkariert. „Das ist eindeutig für den Wahlkampf nicht vorteilhaft gewesen“, sagte Killewald. Das gelte auch für die Stichwahl, auch wenn die SPD-Mitglieder sich leidenschaftlich für den Landratskandidaten Peter Driessen einbrächten. Jetzt hätten sich eben einige Ortsverbände der Partei recht zügig positioniert, Thon daraufhin seine Kandidatur zurückgezogen.

„Es kann sein, dass einige die Intensität des Widerstandes unterschätzt haben“, formulierte der „Noch-Vorsitzende“ diplomatisch. Die Kandidatur des Emmerichers Thorsten Rupp begrüßte Killewald. „Ich glaube, dass wir mit dem Kandidaten, der sich momentan für den 10. Oktober abzeichnet, einen friedlicheren Neuanfang schaffen können.“

Was ihn persönlich betreffe, so bedeute der Rückzug aus dem Amt für ihn eine „Zäsur.“ Denn nach fast 35 Jahren SPD, die er häufig an vorderster politischer Front verbracht hat (unter anderem als sozialpolitischer Sprecher der SPD im NRW-Landtag) strebt der 59-Jährige aktuell kein politisches Amt oder eine politische Funktion mehr an .

Das gelte nicht nur für den Kreis. „Ich denke nicht an die Rückkehr in die Kevelaerer Politik“, versicherte Killewald. Er wolle sich viel mehr auf die anderen Aufgaben konzentrieren, unter anderem als geschäftsführender Vorstand der Stiftung Wohlfahrtspflege in NRW und dem Landesvorstandsposten im Volksbund deutscher Kriegsgräberfürsorge.Denn gestalten, das mache ihm immer noch Spaß: „Und unpolitisch bin ich nun mal nicht.“

Kommunalwahlkampf in den Ortschaften

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Den ersten Wahlkampfaufschlag in Twisteden machte am vergangenen Samstag die CDU, die an der Minigolfanlage mit Kaffee und Kuchen und dem Angebot der Diskussion um Stimmen warb. Neben dem Bürgermeisterkandidaten Mario Maaßen waren auch zahlreiche CDU-Kandidaten zu der Veranstaltung gekommen.

„Das ist ein zentraler Platz, er ist bekannt bei den Twistedenern, es ist sehr gemütlich hier“, meinte Sven Ambroz, der in Twisteden antritt. Es gebe für den Ortsteil einiges an Themen, meinte er. „Das Feuerwehrhaus, das neu gemacht werden muss, die Nahversorgung war ja gerade ein aktuelles Thema tatsächlich, dass das für die Zukunft gesichert wird. Die Schulen natürlich, dass wir sie da fördern können, wo wir können – und natürlich auch Bauland, das für junge Familien geschaffen werden kann.“

Maaßen räumte ehrlich ein, dass er den Aufwand eines Wahlkampfs „für mich unterschätzt“ habe. Er hätte gerne „mehrere Leute auf einmal“ gehabt, aber da habe „Corona mir ein kleines Schnippchen geschlagen.“ Jetzt müsse man die ganzen Großveranstaltungen auf kleinere Ortsverbände und Vereine ausdehnen. „Ich will ja nicht nach einer Viertelstunde da abhauen, sondern mich ordentlich mit den Leuten unterhalten.“

Was Twisteden angehe, seien die Vereine recht gut aufgestellt. Das Ehrenamt sehr ausgeprägt. „Der Begegnungsraum in Twisteden, vielleicht muss da nochmal ein ordentlicher Aufschlag gemacht werden“, sagte er. Er habe insgesamt schon viele Themen diskutiert, die die Menschen bewegen. „Lärmbelästigung mit Straßen, im Schulbereich viel, die Tablet-Sache, die kommt nicht voran, aber das liegt am KRZN, das europaweit ausschreibt.“ Aber auch da gelte es Druck zu machen. „Und es wird die Zukunft sein, dass wir in den nächsten Zeiten einen Unterricht haben, der sowohl digital stattfindet als auch mit Präsenzunterricht zusammenhängt.“

Andererseits müsse man auch „für die Entfremdung, die durch die Digitalisierung entsteht, Maßnahmen treffen und für die Jugendlichen Aufenthaltsflächen schaffen, wo die sich austoben und wieder treffen können.“ Die Ortschaften dürfe man da natürlich nicht auslassen.

Fragen gab es zum aktuellen Stand der OW 1. Ausführlichen Raum nahm die Debatte um eine direkte Busverbindung von Twisteden über Lüllingen nach Geldern und die Optimierung der Linie 53 ein, die die Sprecherin der entsprechenden Interessengemeinschaft, Rita Spitz-Lenzen, engagiert vortrug. Es gebe zahlreiche Schulkinder, die auf diese Verbindung und auf eine bessere Taktung der Linie angewiesen seien, sagte sie. „Der Kreis Kleve ist Aufgabenträger für den ÖPNV. Und Kevelaer muss dem Kreis Kleve sagen: Hurra, wir haben Bedarf. Da muss sich was ändern. Kevelaer ist da am Zug“, meinte sie. Da müsse man auch mit Geldern reden, die NIAG müsse ja eigentlich ein Interesse daran haben, sagte Maaßen. Er würde das Konzept gerne vorher studieren, wolle da mal nachhaken, versprach er.

Auch der Lastwagenverkehr durch Twisteden kam zur Sprache. Frank Tunnissen regte an, vor und nach den Ferien eine Untersuchung zu machen, wie viele Lastwagen durch die Ortschaft fahren.

Neben Wünschen wurden auch Sorgen geäußert. Der Vorsitzender des Natur- und Heimatvereins, Werner Neumann, meinte: „Die Infrastruktur von Twisteden muss erhalten bleiben.“ Er denke da an die Gaststätte und den Edeka-Markt. „Wenn der Markt weg ist, interessiert keinen, ob es Corona gegeben hat oder nicht.“

Ihm tue der bisherige Pächter Christian Hecks „unheimlich leid. Der hat zweieinhalb Jahre malocht, auch einen 15-Stunden-Tag gehabt, seine Frau ist mit eingestiegen und dann ist Schluss. Der wird noch Jahre brauchen, um das abzubezahlen.“ Sicher habe er „kleine und großer Fehler gemacht, sonst wäre es vielleicht nicht so gekommen. Aber wenn er achtzig Prozent bei den Getränken eingebrochen ist, wo er auch einiges investiert hatte“, dann sei das sicher schwierig gewesen.

Das KB habe in seinem Bericht „zwischen den Zeilen“ den Eindruck erweckt, als sei Hecks „der einzig Schuldige“ gewesen, kritisierte Matthias Neumann. Damals seien alle froh gewesen, dass jemand bereit war, den Laden weiterzuführen. „Dass der Fehler gemacht hat, große wie kleine, ist unbestritten. Aber so nachzutreten und als Buhmann darzustellen, finde ich nicht richtig.“ Auch wurde kolportiert, dass von Vermieterseite kurz vor der Insolvenz öffentlich gemacht worden sein soll, dass man das Gebäude verkaufen will. Noch mehr rege ihn persönlich aber „ein Kommunalpolitiker mit Trompete“ auf, „der so tut, als ob er der Retter der Nation ist, wo ganz klar gesagt wurde, dass dieses Thema nicht für den Wahlkampf benutzt wird“, kritisierte Matthias Neumann. „Das gehört sich einfach nicht.“

Am Sonntag stellte sich dann auch die Twistedener SPD den Fragen der Bürgerinnen und Bürger – zwar ohne Kuchen, dafür aber mit viel Infomaterial, Kandidaten für den Rat und dem Bürgermeisterkandidaten und Amtsträger Dominik Pichler.

„Mich interessiert, dass junge Leute weiter in Twisteden leben, Grundstücke finden, dass die In­frastruktur bestehen bleibt – also Schule, Nahversorgung, Kindergarten – dass Leute, die in Twisteden wohnen möchten, alle Möglichkeiten dazu haben“, meinte der 27 Jahre alte Niklas Janßen. Er tritt als Kandidat für die SPD in Twisteden an. „Und das sicherzustellen und auszubauen, da wäre es gut, wenn der amtierende und zukünftige Bürgermeister ein Auge für hätte.“ Ihn habe an der Kandidatur gereizt, „dass man in der Kommunalpolitik relativ schnell was verändern kann, dass die Entscheidungswege kurz sind, dass man mit persönlichem Einsatz in relativ kurzer Zeit ein Ergebnis sieht“, sagte der junge Mann. „Und ich habe gesehen, dass die Kommunalpolitik viel zu alt aufgestellt ist“, sprach er von „einem Altersdurchschnitt von über 60“. Das repräsentiere nicht, was die Gesellschaft widerspiegele. „Von daher ist es nicht schlecht, wenn da auch junge Leute dabei sind.“

Auch Norbert Baumann suchte den Diskurs mit den Menschen. „Ein Thema für Twisteden ist sicherlich das Feuerwehrhaus.“ Da brauche es dringend einen Neubau. „Wir haben zum Beispiel jetzt auch Mädchen in der Feuerwehr, aber keine Toilette oder Umkleideraum für sie.“ Das neue Baugebiet sei auch für die Menschen wichtig. Denn „viele junge Twistedener wollen so schnell wie möglich in Twisteden bauen.“ Und das IBC gehöre „saniert, überarbeitet oder sogar neu gebaut.“

Natürlich wurde auch an diesem Tag die Frage Edeka-Markt angesprochen, „wobei wir da einen Nachfolger haben. Da bestehen die Befürchtungen, dass die Metzgerei daneben auch zumacht, wenn das mit Edeka nichts mehr wird.“ Wenn das mit dem Nachfolger klappt, „dann freuen sich alle sehr drüber“, glaubt Baumann. „Das ist existenziell für Twisteden.“
Der amtierende Bürgermeister Dominik Pichler stand noch unter dem Eindruck der letzten Tage. „Jetzt beginnt der klassische Wahlkampf erst so richtig. Schade, dass die Podiumsdiskussion ausgefallen ist“, meinte er. Ihm fehle momentan noch so ein bisschen das Gefühl dafür, „ob sich die Leute schon entschieden haben oder ob es sie interessiert.“ Er nehme zwar wahr, wenn drei ältere Frauen am Samstag am Roermonder Platz an den Stand kommen und einem SPD-Kollegen versicherten: „Wir wählen den Pichler sowieso, guter Mann.“ Und er selbst sei ja in den Sommerferien in den Ortschaften gewesen, seit Anfang Juli mit Podcasts im Netz aktiv. „Die, die es nutzen, fühle sich darin aufgehoben. Ich glaube, dass viele Leute weniger gerne solche Programme lesen, als sie sich anzuhören.“
So ganz traut er dem Ganzen aber noch nicht. Er erinnerte an die „dramatisch schlechte Wahlbeteiligung bei der letzten Kommunalwahl. Bei der Bürgermeisterwahl waren es nur 45 Prozent.“ Das werde jetzt, „weil man vier Stimmen abzugeben hat, was anderes“, hofft er. „Jede Stimme ist wichtig, das bildet dann auch das Meinungsspektrum im Stadtgebiet ab. Es geht um viele Dinge, weil es vor Ort um Relevantes geht.“

Und da hat Pichler nach seinen Gesprächen, die er schon vor ein paar Wochen in Twisteden geführt hat, nach eigener Aussage „die Situation des Feuerwehrgerätehauses und des IBC“ auf dem Schirm. „Da müsste sich was verändern.“

In Sachen Nahversorgung sei nicht abzusehen gewesen, „dass es da kesselt.“ In Sachen Busverbindung nach Geldern befinde man sich in Abstimmungsgesprächen mit der NIAG. „Die waren letzte Woche bei uns.“ Zum Sachstand könne er aber nichts Konkretes sagen. „Man muss erstmal sondieren.“

Pichler brachte den CDU-Vorstoß für eine Stadtbuslinie zur Sprache. „Wenn die CDU über eine Stadtbuslinie redet, muss man drei Dinge beachten: Keine Konkurrenz zu den Bürgerbussen soll es sein – aber wie soll das sein, wenn der Bahnhof als Knotenpunkt dient?“ Auch gebe es beim Shuttle oft Leerfahrten. „Das macht ökologisch wenig Sinn.“
Und angesichts von Corona „muss man schauen, ob die Leute in einem halben Jahr wieder mehr ÖPNV fahren. Das Thema Stadtbuslinie ist für mich im Moment ein Stück weit surreal, weil es wenig Sinn macht. Und Mobilitätswende ist deutlich mehr als Stadtbus oder Ringlinie.“ Man sei, was das betrifft, eh in der Verkehrsuntersuchung. „Und dann muss man daraus Schlüsse ziehen.“

SPD will mehr Schutz für Radfahrer in Twisteden

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Die SPD-Fraktion beantragt zu prüfen, inwieweit in Twisteden der Beetenackersweg mit einem Radweg und der Gerberweg im Anschluss in Richtung NL mit Schutzstreifen für den Radverkehr ausgestattet werden können. „Sollte für die absehbare Zeit keine Förderkulisse in Aussicht stehen, bitten wir für den Beetenackersweg alternativ um die beidseitige Markierung eines Schutzstreifens für den Radverkehr und die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 60 km/h“, heißt es in einem Schreiben an den Bürgermeister.

In der Begründung führt Fraktionschef Horst Blumenkemper die für Radler oft gefährliche Situation in dem Bereich an: „Der Beetenackersweg ist eine Außerortsstraße, die ca. 700m lang ist und unmittelbar hinter den Sportanlagen der Ortschaft Twisteden verläuft. Sie ‚verbindet‘ den Maasweg mit dem Gerberweg. Auf dem Beetenackersweg gilt die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 70km/h. Dass diese Geschwindigkeit auf freier Strecke häufig nicht eingehalten wird, lehrt die Erfahrung. Den Beobachtungen zufolge findet hier tatsächlich ein sehr schneller motorisierter Verkehr (PKW und LKW) und ein landwirtschaftlicher Verkehr mit teils überbreiten Gespannen statt.

Seit Jahren wird diese Straße aber auch in erheblichem Maße von deutschen und niederländischen Fahrradgruppen befahren, die Tagesausflüge machen oder für den Wettkampfsport Trainingsfahrten unternehmen. Diese sehen wir durch den motorisierten Verkehr zunehmend gefährdet. Gleiches gilt für den Gerberweg bis etwa zur Haus-Nr. 155, obwohl dort eine höchstzulässige Geschwindigkeit von 50 km/h gilt. Ein Durchgangsverkehr in die Niederlande findet im weiteren Verlauf des Gerberwegs trotz entgegenstehender Beschilderung mit Kraftfahrzeugen ständig statt.

Mit den beantragten Maßnahmen könnte außerdem ein weiterer Beitrag zur Förderung des Radverkehrs geleistet und das Radwegenetz an einer weiteren Stelle des Stadtgebiets erweitert werden. Ein Ortstermin mit Herrn Metzelaers hat bereits stattgefunden, ein Gespräch mit Herrn de Ryck bzgl. der Fördermöglichkeiten und der Verfügbarkeit von Grundstücken ebenfalls“, heißt es in dem Schreiben.

Die SPD setzt auf offensiven Wahlkampf

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Bevor es an die inhaltlichen Fragen des zukünftigen Kommunalwahlprogramms ging, galt es für die zwei Dutzend Mitglieder des SPD-Ortsvereins erst einmal eine wichtige Personalie zu klären – nämlich die des stellvertretenden Ortsverbandsvorsitzenden. Im Vorfeld hatte sich Thomas Ammich als möglicher Kandidat für den Posten angeboten. Am Ende wurde der 47-jährige kaufmännische Angestellte und Entspannungstrainer, der seit 26 Jahren bei der SPD Mitglied ist, bei nur einer Enthaltung zum neuen Stellvertreter von Ulli Hütgens gewählt. Als seine politischen Schwerpunkte benannte Ammich „Familie, Jugend, Kinder.“ Was für Kevelaer in den nächsten fünf Jahren dringend verwirklicht werden sollte? „Aus dem Bauch heraus was für die Schulen und Kindergärten, dass wir vor allem in Kindergarten und Grundschule dafür sorgen, dass Kinder kostenlos Essen haben und dass Kindergartenbeiträge möglichst weg- kommen.“ Damit ging die Debatte auch nahtlos von den Personalien zu der inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem Kommunalwahlprogramm der SPD über, das bei drei Enthaltungen angenommen wurde.

Thomas Ammich wurde zum Stellvertreter für Ulli Hütgens gewählt. Foto: AF

Der stellvertretende Bürgermeister und SPD-Ratsmitglied Norbert Baumann trug die wichtigsten Punkte zu dem zwölf Kernthemen umfassenden Papier vor, das er als „Leitfaden für die nächste Legislaturperiode“ charakterisierte, wobei immer wieder ergänzende Diskussionen entstanden. Beim Thema „Jugend und Schule“ stand eine kostenfreie Bildung im Fokus, die man allerdings nicht ohne die Unterstützung der NRW-Landesregierung stemmen will. Auch die Forderung nach kostenfreier Verpflegung in Kindergarten und Offenem Ganztag ist im Programm enthalten. Was die Bildung betrifft, will die SPD die schulische Bildung und die Grundschulstandorte der Ortschaften stärken. Auch die Neueinstellung von Schulsozialpflegern wie an der Antonius-Grundschule ist für die SPD ein Thema. Und „Jugendliche sollen motiviert werden, einen Schülerrat einzurichten“, vermisste Borgmann da aber auch das Engagement der jungen Leute über den Skaterpark hinaus. Im Bereich „Digitale Medien“ hofft die SPD, dass bis Anfang des neuen Schuljahres alle Schüler mit eigenen Laptops ausgestattet sein können – für den Fall, „dass eine zweite Corona-Welle“ kommen sollte.

Bei „Sozialem“ soll es bei Neubauten 30 Prozent sozialen Wohnraum verbindlich geben, „aber keine Ghettobildung“, wie Borgmann meinte, „sondern eine Durchmengung“ der verschiedenen Gesellschaftsschichten. Man solle auch privaten Investoren da Hifestellung geben, schlug Karin Raimondi vor. Bürgermeister Dominik Pichler wies darauf hin, dass viele Private von sich aus sagten, „dass sich das nicht rechnet.“

Glaubenskämpfe

Ausführlich geriet die Debatte zum Thema „Gesundheit“, bei der Pichler auf den Umstand hinwies, dass die Ratsmehrheit bei der Drogenberatung „sich geweigert habe, auch die Diakonie zu bezahlen und nicht nur die Caritas.“ Er sprach da von „Glaubenskämpfen.“ Klaus Hölzle regte an, auch gesetzlich Versicherte kardiologisch ambulant behandeln zu lassen. Die kassenärztliche Vereinigung bewege sich da nicht, gab Pichler zu bedenken. Harte Kritik äußerte Hölzle auch an dem Notfallsystem. Der Bürgermeister ging zudem auf die Debatte um die Ärztequote in der Stadt ein. Man habe noch eine vergleichsweise gute Facharzt-Quote, aber die Altersstruktur bei den Hausärzten werde „nach hinten raus relativ schnell dünn“ – und das gerade in Ortschaften wie Twisteden, Wetten oder Winnekendonk. „Da wird es in den nächsten fünf bis zehn Jahren erhebliche Probleme geben.“ 

Das Ehrenamt soll in dem Bereich „Vereine / Kultur“ unterstützt werden. Im Bereich „Wirtschaft“ soll auf gerechte Bezahlung und auf Mindestlohn bei Firmenvergaben, auch im Kontext von Corona und dem Fall Tönnies, auf die Unterkünfte von Hilfsarbeitern geachtet werden. In Bezug auf „Wallfahrt und Tourismus“ wolle man mit der Wallfahrt zusammenarbeiten.

Nach dem Punkt „Umwelt / Naturschutz und Energie“ unterstrich Borgmann beim Thema „Verkehr“ die Punkte „Mehr Sicherheit für Radfahrer“ und die Unterstützung für die OW1. An dem Punkt konnte Pichler vermelden, dass einer der beiden Kläger die Klage im Hauptsacheverfahren zurückgezogen hat. Die zweite Klage sei Anfang Juli im Hauptsacheverfahren erstinstanzlich abgelehnt worden. „Der zweite Kläger hat aber die finanziellen Mittel, das fortzusetzen“, sagte Pichler, äußerte aber „Zweifel, ob er das mit dem nötigen Ernst betreibt.“ Die Bezirksregierung sei sich bei dem Verfahren sehr sicher. „Das Ding ist nach wie vor noch nicht rechtskräftig, aber die erstinstanzliche Entscheidung ist eindeutig.“

Nicht im Normalmodus

Mit klarer Mehrheit sprach sich die Versammlung noch dafür aus, den Text noch „gendermäßig“ redaktionell anzupassen. Anschließend verlas Ulli Hütgens noch ein Vorwort zu dem Programm, in dem er ausführlich auf die Auswirkungen der Corona-Krise einging. „Aktuell entsteht der Eindruck, wir sind wieder im Normalmodus. Das sind wir aber nicht.“  Inwieweit sich die Auswirkungen auf das Wahlprogramm bemerkbar machen werden, wisse man nicht. „Wir werden uns jedenfalls verantwortlich und angemessen verhalten und den Fokus auf unsere sozialpolitischen und umweltpolitischen Themen erhalten.“ Die Bevölkerung sei durch den Bürgermeister umfassend informiert und mit Hilfe der SPD Maßnahmen ergriffen worden, die finanzielle Nachteile für Familien und Geschäftsleute gemindert hätten.

Im Anschluss daran nutzte Dominik Pichler die Gelegenheit zu einer aufrüttelnden Rede, um seinen Genossen Mut für die Wahlauseinandersetzung zu machen, Er forderte sie zu einer „kämpferischen“ Haltung im Wahlkampf auf und „dass wir den Wahlkampf ernst nehmen.“ Die Ausgangslage sei gut, eine Dominanz der CDU keinesfalls zementiert. Das politische Klima sei in den letzten fünf Jahren ein anderes gewesen, ein konstruktives Klima entstanden. „Der langhaarige Bombenleger wurde Bürgermeister und die Stadt ist trotzdem nicht zusammengefallen“, meinte er rhetorisch etwas leger-überspitzt. Diesen Weg wolle er fortsetzen. „Ziel solle sein: Der Bürgermeister ist nicht CDU – und die absolute Mehrheit liegt nicht bei der CDU.“

Aktuell „knabbere“ die CDU Kevelaers an der „Merz-Revolution“ und der Ablösung von Paul Schaffers vom Partei- und Fraktionsvorsitz. Er lobte ausdrücklich dessen Art, die für Kevelaer „viele gute Kompromisse“ hervorgebracht habe und der „die gute Arbeit des Bürgermeisters unterstützt“ habe. Die CDU bemühe sich in der Zeit nach Schaffers „recht glücklos“ um ein eigenes Profil. Sein Konkurrent Mario Maaßen  habe „mehr klare Kante“ gefordert. Pichler benannte die politischen Themen „bezahlbaren Wohnraum“, „Klima“ und „sichere Häfen“ als Negativbeispiele. „So sieht das aus, wenn man da klare Kante zeigt.“ Und auch auf ein Programm warte man bei der CDU noch. „Die haben genug Probleme“, erinnerte Pichler an die diversen „legendären“ Kämpfe innerhalb der CDU in den letzten Jahren. Es sei angesichs der Schaffers-Geschichte erstaunlich, dass Maaßen auch gegenüber der SPD den Kontrast Gemeinschaft-Einzelkämpfertum aufmache. Natürlich habe es auch bei der SPD „erhebliche Streitereien“ gegeben, der Blick gehe jetzt aber „ganz klar nach vorne.“

Den Vorwurf, von der SPD unterstützt zu werden, wo er doch parteiübergreifend antreten wollte, konterte Pichler. „Was hätte er gesagt, wenn die SPD ihren Bürgermeister nicht unterstützt hätte“, verwies er auf die Tatsache, dass Grüne und FDP ihn bereits unterstützten, man lediglich noch auf die Festlegung der KBV warte, die inzwischen auch feststeht (das KB berichtete).

„Wir können nur für die Visionen der Zukunft stehen“

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Einen eingefleischten Sozialdemokraten kann man Ulli Hütgens nicht nennen. Denn der 54-jährige, ausgebildete Elektrotechnikmeister, Energieanlagen-Installateur und gelernte Lokführer ist erst seit Januar 2018 Mitglied der SPD. „Es ging damals darum, die GroKo zu verhindern – da wurde mit geworben“, begründet er heute den damaligen Schritt. Gemeinsam mit seiner langjährigen Lebensgefährtin Katrin Heyer, mit der er sich jetzt gemeinsam in der SPD engagiert, war der gebürtige Aldekerker Jahre zuvor mal Mitglied in der „Piratenpartei“. Die digitale Frage, die habe ihn damals schon angesprochen. „Das war 2012, da war ich ein Jahr aktiv. Wir standen mal am Roermonder Platz“, erinnert er sich. Allerdings habe es bei dem Ganzen an Substanz gemangelt. „Das Professionelle fehlte, trotz guter Ideen“, bewertet Hütgens diese Zeit aus heutiger Perspektive.

2017 begann seine Lebenspartnerin dann, regelmäßig in die Fraktionssitzungen und die Treffen der SPD zu gehen. Dann trat er ein, wurde Beisitzer im Vorstand – und beschloss, als sich im Januar 2020 die Situation ergab, sich bei der Mitgliederversammlung um das Amt des Vorsitzenden zu bewerben. Er sei schon das Jahr zuvor darauf angesprochen worden, ob er Interesse hätte. „Ich bin nicht der Typ für halbe Sachen – wenn, dann bringe ich mich auch ein.“ Er habe gesehen, „wo man unterpacken kann und ich war dabei.“

Die Wahlen am 30. Januar riefen parteiintern deutliche Reaktionen hervor. Björn Völlings wechselte kurzerhand zu den Grünen, wo sich schon die frühere SPDlerin Brigitte Middeldorf befand. Und SPD-Fraktionschef Horst Blumenkemper beklagte öffentlich den schlechten Zustand der SPD. Das habe ihn „überrascht“, gesteht Hütgens. Er verstehe, dass Völlings „eine politische Karriere verfolgt“ und dass er bei den Grünen gelandet sei, störe ihn nicht so sehr. „Meine zweite Hälfte ist grün“, meint er verschmitzt. Aber es störe ihn „die Art und Weise, dass er nicht kooperationsbereit war und dass es nur in Richtung Vorwürfe und Abrechnung ging. Das ist nicht schön.“ Und „wenn man Sozialdemokrat ist, dann ist man das.“

Jeder hat die Berechtigung, dabei zu sein

Natürlich sei bei der SPD in den letzten Jahrzehnten „ja gut gesäbelt worden“, umschreibt er die Personalkonflikte der Partei etwas martialisch. Er ganz persönlich habe in dem Geist nicht gehandelt. „Ich habe gemerkt, dass es nicht richtig ist, dass sich Leute aus Befindlichkeiten heraus entfernen sollen oder müssen.“ Die Partei brauche schlicht „jeden, der sich einbringen will.“ Und jeder habe die Berechtigung, dabei zu sein. „Als seine Wünsche nicht so in Erfüllung gingen, bockte er etwas rum“, meint Hütgens etwas salopp zu seinem Parteikollegen Blumenkemper.

Er bedauert, dass sich auch Heinz Ermers zurückgezogen hat – und dass öffentlich das Bild einer SPD besteht, in der es nur Querelen gibt. „Natürlich ist das Käse. Wir haben nicht das beste Ansehen. Wir haben den Vorwurf der Querelen zur Kenntnis genommen – und da dagegengehalten. Wir können nichts für die Vergangenheit. Wir können nur für die Visionen der Zukunft stehen.“ Ihm ganz persönlich sei es wichtig, „Leute zusammenzuhalten, in Prozesse einzubinden. Ich bin bemüht, möglichst viele Leute dabeizuhalten.“ Hütgens nennt das „im kleinen Team die Entscheidungen treffen, im großen Team Entscheidungen finden.“ Deswegen habe er auch mit einigen geredet, die sich von der SPD in der Vergangenheit zurückgezogen haben. „Ich habe denen gesagt, wir stehen für die Sache.“ Den Eindruck, dass es nur um das eigene Ego und Befindlichkeiten ginge, „den wollen wir nicht.“

Natürlich steht ja nach Ermers´ Abgang noch die Wahl des zweiten Vorsitzenden an. „Das sollte schon jemand sein, mit dem die Chemie stimmt und der mich so vertritt, wie ich das auch gerne hätte.“ Und er würde sich wünschen, dass „auch mit dem zukünftigen Fraktionsvorsitzenden die „Zusammenarbeit in Zukunft besser ist“. 

„Wir wollen mehr Sozialdemokratie in Kevelaer platzieren”

Dass man mit Dominik Pichler den Bürgermeister mit SPD-Parteibuch unterstützt, obwohl er „aus dem Amt heraus“ kandidiert, verstehe sich von selbst, sagt Hütgens. „Das war ein schönes Foto mit den Grünen“, findet er – und sieht das entspannt. Pichlers Ansatz versteht er. „Als die CDU noch ,1.0‘ war, wollte er sich neutraler darstellen.“ Seit es offiziell klar ist, dass Mario Maaßen für die CDU antritt, hat sich die Konstellation da natürlich verändert. Man müsse jetzt ein vernünftiges Fundament für vernünftige Arbeit erzeugen, glaubt Hütgens fest daran, dass „viel mehr möglich für die SPD“ in Kevelaer ist. „Wir wollen mehr Sozialdemokratie in Kevelaer platzieren – back to the roots“, ist sein Credo.

Er setze dabei auf Authentizität und kreative Ideen. „Dass die Sache nach vorne kommt. Wenn jemand sagt, er kann es besser, kein Problem.“ Sein Vorteil sei es, noch einen gewissen „unbefangenen Blick zu haben und nicht soviel zurückzugucken. Da habe ich nicht so ein starres Denken.“ Dass es „ein ungünstiger Zeitpunkt“ für die Kommunalwahl ist, räumt er ein. „Aber es kommt, wie es kommt.“ Die letzten sechs Jahre Politik in Kevelaer einzuordnen, fällt ihm schwer, „weil ich jetzt erst in diesem Jahr mit der richtigen politischen Arbeit angefangen habe. Es sind Dinge auf den Weg gebracht worden, aber es hätte auch mehr werden können.“

Diskussionsprozess

Bei der Ausgestaltung des Wahlprogramms in den vergangenen Monaten habe sich gezeigt, wie viele sich in den Diskussionsprozess – wenn auch schwierig via online aufgrund der Corona-Pandemie – mit eingeschaltet haben. „Das hat es ewig nicht mehr gegeben“, gibt er die Eindrücke wieder, die an ihn herangetragen worden sind. „Wir haben da bestimmt zehnmal zusammengesessen und an dem Programm gearbeitet. Das war sehr effizient und effektiv, da ist viel Zeit und Engagement reingeflossen.“

Was die gestalterischen Schwerpunkte der SPD für die nächsten Jahre sind? Da nennt Hütgens die Ansiedlungsmöglichkeiten auch für kleine Unternehmen in den Industriegebieten, in Sachen Klima nachhaltiges Bauen und zukunftsorientiertes Begrünen, mehr Natur und eine „entschleunigte“ Innenstadt. Es sollen weniger Fahrzeuge in die Stadt kommen, der Schwerlastverkehr möglichst herausgehalten werden, Ältere sich unbeschwert in der Stadt fortbewegen können. Und es soll „Straßen geben, wo man nur noch mit dem Fahrrad fährt.“ Die Pilgerströme mit den Bussen solle man „nach außen“ bringen, einen Shuttle-Service einrichten und eine bessere Anbindung der City an die Hüls ebenfalls durch einen Shuttle-Service erreichen.

Eher Grün

Beim Peter-Plümpe-Platz wäre er persönlich „eher für eine Begrünung, aber da muss man ein gesundes Mittelmaß“ zwischen den Anliegen der Geschäftsleute und den Menschen finden, die eine bessere Lebensqualität wollen. Ob die Kirmes da das „Zünglein an der Waage“ sein sollte? An der Stelle zögert Hüttgens. „Sich in der Innenstadt lieber aufhalten, weil es dort schöner ist“, das ist eher seine Idee. Luftschleusen wären da auch ein Thema und vor allem Maßnahmen, um dem Klimawandel zu begegnen. Denn man brauche praktische Lösungen, wenn es zum Beispiel um Starkregenereignisse gehe. Hütgens ist in jedem Fall ein Fan stärkerer Bürgerbeteiligung. „Die Bürgerbeteiligung beim Peter-Plümpe-Platz finde ich eine Supersache, das ist ein altes Ding der SPD.“ Schade sei nur, dass da so wenige Bürger mitgewirkt hätten, findet der Ortsverbands-Vorsitzende.

Das Bauprojekt Lindenstraße, das im Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt wurde, habe ihn persönlich überrascht, passe möglicherweise aber zu einem der Topthemen der SPD in der Wahl: der Frage nach sozialem, bezahlbarem Wohnraum. „Wir müssen gucken, dass die Leute erschwinglich wohnen.“

Die SPD befürworte die OW1 – auch wenn Hütgens seine persönlichen Bauchschmerzen nicht verhehlen mag. „Ich finde die OW1 wichtig, aber würde mir wünschen, sie wäre nicht nötig. Insgesamt ist das ein riesiges Ding, das man da hinbaut“, spricht er von einem „einschneidenden Eingriff“. In einem KB-Leserbrief dazu in einer der jüngsten Ausgaben seien ihm viele Dinge „nahe gegangen“, sagt er. „Wenn man es schaffen würde, diese ganze Pendler- und Verkehrsstruktur herunterzufahren, dann wäre die OW1 vielleicht nicht notwendig. Das würde für mich die bessere Variante sein. Aber ich glaube trotzdem, dass sie für Kevelaer wichtig ist.“ Denn als „indirekter Anwohner“ bekomme er mit, „wie die Menschen darunter leiden.“

Nicht zufriedenstellend

Die SPD wirbt für einen „Streetworker“ als Schnittstelle zwischen der Jugend und der Verwaltung und eine bessere Anbindung des ÖPNV. Was da mit dem RE10 ablaufe, sei „alles andere als zufriedenstellend“. 

Und die Probleme, die das Coronavirus und die bevorstehenden Defizite im Haushalt auslösen werden, die sieht er schon. „Angepasst und angemessen an Corona handeln“, sagt Hütgens dazu. „Man kann nur priorisiert Projekte machen – aber nicht auf Kosten von Minderheiten und Schwachen“, stellt er klar. So gesehen sei das Wahlprogramm eine „Absichtserklärung“ – aber natürlich auch ein Statement, welche Ideen eine Partei für eine Stadt hat.

Der Termin müsse noch kommuniziert werden, sagt Hütgens.  Aber das Programm soll auf einem Parteitag am 8. Juli 2020 verabschiedet werden. Und dann will man mit klassischen Ständen – unter den Bedingungen von Corona – und auch digital den Wähler von den Vorschlägen überzeugen. „Es hatten viele Leute Lust da mitzumachen – und so soll es auch weitergehen“, sagt Karin Heyer, die am Ende des Gesprächs dazustößt. Was aus Hütgens´ Sicht für die SPD ein Erfolg bei der Wahl wäre? „Wenn wir die Mandatszahl halten können, das wäre erfolgreich.“ 

Mitglieder der SPD Kevelaer radelten durch die Ortschaften

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Am vergangenen Samstag radelte der Ortsvereinsvorstand der SPD Kevelaer im Rahmen der Stadtradeln-Aktion von der Kevelaerer Innenstadt aus zunächst zum Gradierwerk und danach weiter nach Kleinkevelaer und Twisteden, wo man sich zum gemeinsamen Minigolfen mit Bürgermeister Dr. Dominik Pichler und der Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann traf. Bei Sonnenschein gab es viele interessante Gespräche zu den Themen Politik, Kultur und Entwicklung in Kevelaer. Weitere Ausflüge nach Winnekendonk und Kervenheim sind bereits in Planung.

„Für uns als SPD Ortsverein geht es beim Stadtradeln um zweierlei Dinge: zum einen natürlich um den Umweltschutz, also das Auto lieber mal stehen zu lassen und stattdessen den Drahtesel zu nehmen. Zum anderen auch darum, die vielen schönen Sehenswürdigkeiten unserer Heimatgemeinde zu besuchen und mit den Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu kommen.“, sagt Moritz Walter, Pressesprecher des Ortsvereins. „Politik muss auch Spaß machen“, ergänzt Ulli Hütgens, Ortsvereinsvorsitzender. „Daher liegt es bei einem wunderschönen Wetter wie am Samstag natürlich nahe, politischen Austausch mit einer guten Aktion wie dem Stadtradeln zu verknüpfen.“

Scharfe Worte, Kritik und Beschlüsse

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Mit einigen Minuten Verspätung konnte die Aufstellungsversammlung der Kreis-SPD Kleve im Kevelaerer Bühnenhaus beginnen. Der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks, der Kevelaerer Norbert Killewald, begrüßte die Delegierten, die aufgrund der Corona-Abstandsregeln bis in die Tribünen hinein saßen – darunter auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks, die für die Kommunalwahl keine Prognose wagte. „Die Wahlen sind oft von Stimmungen beeinflusst“, sah sie die SPD bei der Wahl des Landrats mit Peter Driessen gut positioniert und sprach davon, dass die CDU „aufgrund der Leistung im Kreis kein gutes Ergebnis erzielen“ dürfte. Der Landrat habe „alles falsch gemacht, was falsch zu machen war.“ Und die CDU im Kreis ziehe sich nur auf Zuständigkeiten zurück.

Killewald blies bei seinem Grußwort in ein ähnliches Horn, versah das aber noch mit mehr polemischer Schärfe und schwor die Delegierten auf den Wahlkampf ein. Die SPD habe stets die Probleme der Menschen aufgegriffen und zu unterschiedlichen Themen Vorschläge gemacht und Konferenzen abgehalten. Vom Landrat und der CDU dagegen habe es eine Politik der „Nichtzuständigkeit und der niedrigen Kreisumlage“ gegeben, egal welche Folgen das für die Bürgerinnen und Bürger habe. Wolfgang Spreen  habe sich im „Kreishaus seiner Wagenburg“ verschanzt, fühle sich  „von eigenen Wahlkämpferinnen, eigenen und anderen Bürgermeistern, von Medien, die er offen angreift, und uns und anderen, denen er arrogant entgegentritt“, umzingelt, meinte Killewald. Seine Haltung habe immer „Beifall und Unterstützung“ der CDU im Kreis erhalten. Und der CDU-Kreisvorsitzende Günther Bergmann und die CDU-Landratskandidatin Silke Gorißen hatten verkündet: „Wir haben mit Ministerinnen und Ministern gesprochen“, um Probleme von außen her lösen zu lassen.

Killewald bezeichnete das als „Offenbarungseid zur Verantwortung zum Gestaltungswillen“ vor Ort. Und nicht „Inhalte, sondern der Kreis soll billig sein.“ Das zähle in Sachen Kreisumlage nur. Dafür habe die CDU die SPD mit „Hohn und Spott“ bedacht, ihre Macht demonstriert. „Ob Corona oder Leiharbeiter: Diese falsche Politik für den Kreis Kleve fällt jetzt der CDU und ihren Verantwortlichen auf die Füße. (…) Sie werden gerade von dieser erschlagen“, waren Killewalds Worte. Die CDU solle den bisherigen Weg abbrechen und im Kreisausschuss und Kreistag an einer „gestaltenden Politik“ mitwirken.

Peter Driessen

Beim Thema Leiharbeiter solle man „die Zusammenarbeit vor Ort im Kreis und mit dem Kreis endlich erzwingen“, sagte der SPD-Politiker. Der Verweis auf andere staatliche Ebenen sei „nichts mehr als Arbeitsverweigerung“.  Das sei aber weniger ein Grund für Häme, sondern gebe aus SPD-Sicht Anlass zur Sorge um den Kreis. „Inzwischen hat es diese CDU geschafft, dass jeder in der Republik den Kreis verwundert betrachtet“, sagte Killewald. Vor Wochen habe er zum Thema Corona mit CDU-Leuten im NRW-Sozialministerium geredet. Da sei der Satz: „Gut, dass Gangelt nicht im Kreis Kleve liegt“, gefallen. Dieser Satz sei genug Motivation, „um die Lage zu verändern und der bisherigen Mehrheitspolitik ein Ende zu setzen.“

Zusammenstehen und Menschen mobilisieren

Im Anschluss warb Peter Driessen für seine von mehreren Parteien getragene Landratskandidatur. Beim Thema Flughafen Weeze brauche es transparentes Agieren, „damit politische Entscheidungen nachvollziehbar sind.“ Es bestehe die abstruse Situation mit einem „Landrat, der alle mit Nichthandeln gegen sich aufbringt.“ Die Amtszeit des Landrats gehe aber in ein paar Monaten zu Ende. Er wolle nicht auf ihn draufschlagen. „Dann verlieren wir Potenzial. „Mit den Bündnispartnern sei eine rechnerische Mehrheit im Kreistag und für seine Wahl denkbar. Dafür gelte es jetzt, „fest zusammenzustehen sowie Familien und Freunde zu mobilisieren.“

Nach einer Diskussion mit Änderungsvorschlägen wurde das zwölf Punkte umfassende Kommunalwahlprogramm der Kreis-SPD „Gemeinsam in sozialer Verantwortung für eine solidarische Gesellschaft“ verabschiedet, das der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Jürgen Franken, vorstellte. Das Programm enthält unter anderem die Forderung nach familiengerechten Arbeitszeiten und fairen Löhnen, die Stärkung des Gesundheitssektors und des Digitalen, den Naturschutz, die Förderung der Mobilität und die Gebührenfreiheit für die Betreuung von Kindern.

Ulrich Franken

Franken nutzte seine Rede auch zur Kritik an Landrat Wolfgang Spreen und der CDU. Die Union lasse Spreen „fallen wie eine heiße Kartoffel“ und mache in Sachen Kreisumlage einen „wahlbedingten Schwenk“, weil nächste Woche alle Bürgermeister in den Kreisausschuss kommen. Dazu komme der Schwenk bei dem Sofortprogramm von zehn Millionen Euro, von dem bislang nur 3,3 Millionen Euro abgerufen worden seien. Man werde den Nachtragshaushalt des Kreises ablehnen, kündigte Franken an. Die Corona-Soforthilfe des Kreises solle auf fünf Millionen Euro beschränkt, die Kreisumlage nicht erhöht werden. In Sachen Flughafen sehe er ein „Licht am Ende des Tunnels“, weil die Kosten für die Flugsicherung 2021 übernommen werden. Die SPD könne nicht nachvollziehen, warum der Landrat eine Soforthilfe von sechs Millionen Euro vom Kreis und der Gemeinde Weeze als stille Beteiligung aufsetzen wolle. Die Gesellschafter des Airports und das Land seien jetzt in der Pflicht, den Flughafen zu stützen. Im Kreisausschuss will die SPD den Antrag stellen, dass Gespräche mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet darüber geführt werden sollen.

Personell beschloss die Versammlung die Reserveliste für die Kandidat/innen zur Kommunalwahl mit Jürgen Franken an der Spitze. Aus Kevelaer befinden sich mit Jörg Vopersal (Platz 9) und Irene Vonscheidt (Platz 18) zwei Personen auf der Liste. Dazu kommt noch für das nördliche Stadtgebiet im kommunenübergreifenden Wahlkreis der Uedemer Frank Thon auf Platz 13. Er hatte im Februar seinen Anspruch auf den Kreisvorsitz angemeldet. Die Debatte darüber soll nach den Kommunalwahlen stattfinden.

Er will gestalten, motivieren und sich einbringen

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Gerne hätte er sein Jubiläum mit einem großen Tag der offenen Tür gefeiert, gesteht Winfried Janssen, als er seinen Gesprächsgast an dem Eingangszaun empfängt und durch die Einfahrt die Treppe hinauf entlang der Fenster in die Wohnung führt. „Aber das fällt alles wegen Corona ins Wasser“, bedauert der mittlerweile 80-Jährige. In seinem Wohnzimmer fallen mir die Zeichnungen seiner Enkel auf, die an den Wänden verteilt zu sehen sind. „Und das hier, das bin ich im Alter von fünf Jahren“, zeigt er auf einen Rahmen. „Das hat ein Engländer gezeichnet, der in Sonsbeck gelebt hat.“ Auf der Zeichnung findet sich der Name „Jaar Sonbroeck“ und das Datum „Mai 1945“.

Winfried Janssen wurde am 24. Mai 1940 in Sevelen als ältester von fünf Kindern als Sohn eines Organisten und Küsters geboren. „Krieg war Alltagsgeschehen für uns“, sagt Janssen heute. „Wir haben noch von Weitem den blutroten Himmel im Ruhrgebiet gesehen. Und ich kann mich gut an den Alarm erinnern, wo die Maschinen von England kamen. Da mussten wir in die Keller rein.“

Aus der Zeit sind ihm noch einige bruchstückhafte Fragmente in Erinnerung geblieben. „Anfang 1945 wurden wir Richtung Paderborn evakuiert, und da habe ich die kaputten Städte gesehen. Unterwegs kamen dann die Tieffliegerangriffe. Die schossen die Leute vom Rad, wenn Du nicht schnell genug warst. Da mussten wir raus aus dem Bus, da war ein Haus in der Nähe, rein in den Keller.“

Zwischen Krieg und Kirche

Er sah auch ein Flugzeug, das über Sevelen brannte und in Geldern abstürzte. „Und neben dem Bürgermeister lagen die Soldaten im Garten, da bin ich in einen Panzer rein, als die Deutschen noch die Front hier hatten.“ Als der Vater auf Heimaturlaub war und dann wieder weg musste, „weiß ich noch genau die Stelle, wo er auf den Laster gestiegen ist und weggefahren ist.“ Ob er an der Front war, weiß er nicht. Sein Vater war im ersten Weltkrieg gefallen und er war der einzige Sohn.

Das kirchliche Leben „das hat mich geprägt“, sagt er. „Das war ein Bestandteil unseres Lebens.“ Als Messdiener ging er dem Vater, als der aus dem Krieg zurückkehrte, viel zur Hand. „Bis auf Beichte habe ich alles mitgemacht“, muss er an der Stelle schmunzeln. „Ich war ja auch ‘backstage’ bei allen, die da bei den Vorbereitungen mit einbezogen waren“, sagt Janssen. „So habe ich Kirche, die Kapläne, die Pfarrer, die Vielzahl dieser geistlichen Herren kennen und schätzen gelernt. Da waren einige dabei, die waren menschlich gesehen für jungen Menschen solche, an denen man sich orientieren konnte.“

Der Vater war ein begnadeter Musiker, leitete den Chor in Sevelen. „Da hatte ich aber nix von“ – im Gegensatz zu seinen beiden Brüdern, die beide Instrumente lernten. „Mein Talent war, an dem Musik-Studium vorbei zu kommen. Aber die Liebe zur Musik, die ist geblieben.“ Der kleine Winfried verbrachte viel Zeit bei der Familie des Großvaters mütterlicherseits, der Bürgermeister von Sevelen war und selbst acht Kinder hatte. „Eine Schwester wohnte in Geldern, wo ich zur Schule ging. Da wohnte ich, um den Weg abzukürzen. Die jüngste Schwester wohnte in Hönnepel, wo wir auf dem Hof die Pferde auf die Weide führten. Und im Krefeld wohnten zwei Vettern. Das war für mich die große weite Welt.“

Eine Schwester meiner Mutter war mit dem ehemaligen Gelderner Stadtdirektor Matthias op de Hipt verheiratet. „Da habe ich viel mitbekommen.“ Aus seinen Erzählungen bekommt er einen Begriff des demokratischen politischen Systems, das im Entstehen begriffen ist. „Das war ja britische Verwaltungszone, und die Bürgermeister und Stadtdirektoren sind ja erstmals eingesetzt worden. Und nach 1949 kamen die ersten Wahlen.“ Als der Vater aus dem Krieg zurückkam, hatte der kleine Winfried „intensive Erziehungsversuche – vor allem meiner Tanten“ – hinter sich. „Als mein Vater ansetzte, da hatte ich soviel ‘Abwehrkräfte’ aufgebaut, dass er da nicht viel ausrichten konnte, auch wenn das Regiment streng war. „Wenn Gleichaltrige draußen spielten, musste ich Zähne putzen und ins Bett.“

Vom Starkstromelektriker zum Rektor

Mit 17 Jahren absolvierte Winfried Janssen nach der Volksschule in Krefeld eine Lehre als Starkstromelektriker. „Da lernte ich was Anderes kennen als die gut behütete Situation zu Hause. Da kam ich in eine Welt, wo der Arbeiter im Stundenlohn sein Geld unter teilweise sehr schwierigen Verhältnisse verdienen musste.“ Erstmals erlebte er „die Kontraste derjenigen, die die Fabriken betreiben, und der Arbeitnehmer. Da habe ich Einblicke in deren Gegebenheiten, deren Denken und wirtschaftlichen Verhältnisse bekommen.“

Seine Frau Ingrid heiratete er im Dezember 1963 in Geldern erst standesamtlich, im April 1964 kirchlich. Aus der Ehe gingen die beiden Kinder Verena und Daniel hervor. Das Paar zog 1970 nach Winnekendonk. Janssen ging über den zweiten Bildungsweg und in die Abendschule nach Kempen. Im Jahr 1968 wurde er Lehrer. „Während meiner aktiven Zeit als Elektriker hatte ich viel mit Azubis zu tun. Da habe ich für mich gesagt: Mit deinem Wissen kannst Du das besser rüberbringen, indem Du in die Schule gehst.“ Naheliegend wäre da Berufsschullehrer gewesen. „Aber ich habe mich für die jüngere Schüler entschieden, weil ich die mit meinem Wissen und Möglichkeiten auf das Berufsleben vorbereiten wollte“, sagt Winfried Janssen. Das habe er bis 2004 als Schwerpunkt seiner schulischen Arbeit gesehen. Aus dieser Arbeit ging dann später unter anderem der Berufsinfotreff bei der Sparkasse hervor.

Die alte Form Volksschule wurde durch die Schulreform 1968 und die Fachlehrer der 70er Jahren grundlegend verändert. Janssen lehrte Naturwissenschaften, Physik, Mathematik und Wirtschaftslehre, später auch Geschichte. Von 1977 bis 1984 war er Konrektor der Edith-Stein Schule, kehrt 1984 als Direktor an die Theodor-Heuss-Hauptschule zurück und ging am 31.Juli 2004 in den Ruhestand. „Ich habe gerne unterrichtet. Das war nicht so, dass ich vor den Schülern geflohen bin. Ich konnte deren Macken, Methoden und Verhaltensweisen schnell erkennen. Und ich habe versucht, bei Schülern, die erziehungsresistent waren, Akzeptanz zu bekommen und denen eine Perspektive zu zeigen.“

Heute komme er mit vielen Ehemaligen ins Gespräch, die die Sinnhaftigkeit seiner Bemühungen anerkennen. Viele seien Unternehmer, Lehrer oder Menschen mit besseren Bezügen als er selbst geworden. „Das sind so die Momente, wo du ein bisschen zurückkriegst und denkst: verdammt, hast Du doch nicht alles falsch gemacht.“

Vom Jungsozialisten zum Bürgermeister-Kandidaten

Die politische Karriere begann, als er 1973 in die SPD eintrat und Vorsitzender der Jungsozialisten wurde. „Ich habe immer nur Kommunalpolitik gemacht, weil ich dann nah an den Leuten bin, um direkt was tun zu können und direkt die Verantwortung zu übernehmen, wenn was schief ging. Und ich bin keinem Streit aus dem Weg gegangen.“

Anfang der 70er Jahre kamen viele neue Lehrer aus der 68er-Generation nach Kevelaer. „Und es war damals das Gesamtschulprojekt hier, das anstand.“ Dem Rat in der Form wollte man nicht die Zukunft der Jugend überlassen. Und die SPD befand sich über die Willy-Brandt-Jahre im Aufschwung. „Da waren selbst Peter Hohl und Edmund Bercker in der SPD“, erinnert er sich. Aber das ging auch nicht ohne Konflikten ab. „Der Werner Helmus sagte: solange der mit am Tisch sitzt, bleibe ich nicht. Da ist der aufgestanden und gegangen.“ Denn als Jungsozialist habe man in der damals „stark schwarz gefügten Welt“ wortwörtlich als „ein rotes Tuch“ gegolten.

Über den Bundestagsabgeordneten Helmut Esters wurde diese Strömung parteiintern allmählich gesellschaftsfähig. Im Juli 1974 wurde Janssen stellvertretender Vorsitzender des Ortsverbandes. Und 1975 folgte der erste Wahlkampf, den die jungen Leute mit aufzogen. „Das hat uns Mut gemacht, weiter zu machen.“ Er selbst kam mit in den Stadtrat, wurde später auch Fraktionsvorsitzender im Rat. Weitere erfolgreiche Wahlkämpfe an der Haustür folgten, in denen er sein Organisationstalent mit einbringen konnte.

Zu ungeduldig

„Auf Widerstand zu stoßen, das war in Kevelaer so gesehen Tagesgeschäft“, beschreibt Janssen die politische Zeit. „Da musstest Du tricksen, Mehrheiten schaffen.“ Zugleich sei „Politik immer ein Feld, das von Kompromissen beherrscht wird. Da habe ich nie meinen Kopf durchgesetzt. Meine Ideen haben aber nicht allen gefallen“, räumt er ein. Und dazu kommt noch eine weitere persönliche Eigenschaft. „Ich bin in vielen Dingen zu ungeduldig“, gesteht er selbstkritisch. Als Wahlkampfleiter habe er immer das aufgebaute Konzept zügig und so gut wie möglich umsetzen wollen. „Da erwarte ich sicher auch zu viel – und erwarte, dass die anderen auch so mitmachen.“ Wichtig sei in der Politik aber auch eins: „Man kann politisch verschiedener Meinung sein, auch mit den CDU-Leuten. Aber da war immer eine Ebene, wo man das besagte Bier danach trinken konnte und die Ideologien nicht so wesentlich waren.“ Dass er mit CDU-Hilfe zum Rektor der Theodor-Heuss-Hauptschule gewählt wurde, gefiel nicht jedem Sozialdemokraten.

Einen besonderen Draht entwickelte er zu seinem Parteikollegen Klaus Hölzle. „Der war Anwalt, ein begnadeter Redner. Wenn der zum Haushalt sprach, war alles im Rat still. Das war ein Ereignis.“ Beide hätten als Tandem gut funktioniert, sagt Janssen. „Da war schwer gegen uns anzukommen“, gibt er zu.

„Ich hatte realistisch nie eine Chance“

Im Jahr 1986 trat der begeisterte Stadionsprecher beim KSV vom Fraktionsvorsitz zurück, als er den SPD-Platz im Verwaltungsrat der Sparkasse nicht an Werner Helmus freimachen wollte – und ihm die Fraktion ein Ultimatum stellte. 1988 endet seine Arbeit im Parteivorstand, ein Jahr später schaffte er es in den Kreistag. 1992 ist er zurück im Ortsvorstand, mit in der Fraktionsführung, 1996 auch im Unterbezirksvorstand. Drei Jahre später zog Winfried Janssen für die SPD 1999 in den Wahlkampf um das erstmalig zu besetzende Amt des hauptamtlichen Bürgermeisters. „Ich hatte realistisch nie eine Chance“, sagt Janssen heute, auch wenn er sich in den Wahlkampf voll reingehängt hatte und „dafür breite Unterstützung“ erfuhr.

Das Handicap war, dass es fünf Kandidaten damals gab, wo sich das Wählerpotenzial zergliederte. „Da konnte ich nie auf eine Größenordnung kommen, die den Pahl gefährden hätte können.“ Und die SPD im Bund „hatte in der Regierung zu der Zeit auch keine gute Bilanz vorzuweisen.“ Immerhin erreicht er mit 24,6 Prozent mehr Stimmen als seine Partei. „Aber es hat mir schon weh getan“, gesteht Janssen, als er Pahl als Erster zum Sieg gratulierte. „Die Nacht habe ich nicht geschlafen. So abgebrüht war ich nicht.“ Der erste Schultag danach war „für mich wie im Film. Aber das Leben geht ganz schnell weiter.“

Die Beförderung des Ehrenamts sieht Janssen als eine wichtige Weichenstellung. Als einen der größten konkreten Erfolge bezeichnet er „die Tatsache, dass wir mit der CDU die Wirtschaftsförderung haben gründen können. Umso mehr hat es mich getroffen, dass die unter Stibi aufgelöst wurde – auch weil das bis heute nicht richtig funktioniert. So sehe ich das, und bin da sicher nicht der Einzige.“

Abschied und letzte Karriere

Ab der Stadtratswahl 1999 war er SPD-Fraktionsvorsitzender und mit Hilfe der CDU zweiter stellvertretender Bürgermeister, was der SPD missfiel – und das problematische Verhältnis zu dem eigenwilligen Denker erneut offenlegte. „Anfang der 2000er Jahre gab es eine unliebsame Zeit“, ist Janssens Bezeichnung dafür. „Da kam eine jüngere Generation, die das Gefühl hatte, die Alten waren jetzt lange genug dran.“ Obwohl für ihn klar war, dass 2004 Schluss ist. „Das war terminiert und abgesprochen. Aber das ging einigen nicht schnell genug.“

2001 ersetzen die Genossen ihn durch Sigrid Ehrentraut im Fraktionsvorsitz. Der Konflikt um den Posten als stellvertretender Kreisvorsitzender – die Kevelaerer wollten Jörg Vopersal, Parteichefin Barbara Hendricks ihn – führte ein Jahr später zu Janssens Rückzug. Er blieb aber bis zu seinem politischen Karriereende 2004 zweiter stellvertretender Bürgermeister. Danach wollte er Herr über seinen eigenen Terminkalender werden. 2005 erhielt er das Bundesverdienstkreuz. Ein Jahr später wurde er „aus Geselligkeit und Spaß an der Freud’“ Mitglied der Bürgerschützen, arbeitete die Chronik des Vereins auf und machte die Öffentlichkeitsarbeit. „In der Zeit sind wir 2008 nach Kevelaer gezogen.“

Über die Bürgerschützen kam er 2017 zum Krippenmarkt, wo er als „Marktmeister“ und mittlerweile auch Geschäftsführer der „Event- und Marketing-Agentur“ noch immer aktiv ist. Seine „letzte Karriere“ nennt er die Arbeit an diesem Projekt. „Bei dem Marktmeister kann das durchaus noch zwei-,drei Mal so sein, bis mich jemand mit dem Rollator drüber schiebt“, sollte die Gesundheit mitmachen, sagt er. Dafür will er mit der neuen „Fiets“ so viel fahren wie möglich. Für den Geschäftsführer will er so bald wie möglich einen Nachfolger benennen. Ob er es brauche, gebraucht zu werden? „So würde ich das nicht sehen, auch wenn meine Frau das oft sagt. Ich will gestalten. Ich will was tun, bringe mich dafür 100 Prozent und mehr ein, will motivieren und Leute finden, die mitmachen. Das ist mir an vielen Stellen gelungen.“

„Kevelaer wird nicht untergehen“

Natürlich ist Janssen seiner Frau Ingrid, die seit Jahrzehnten an seiner Seite ist, dankbar für ihren Beitrag. „Politik ist nicht immer familienfreundlich“, formuliert er diplomatisch das, was an Zeit für Sitzungen, Wochenenden und politische Treffen drauf ging. „Aber die Kinder sind in der Erziehung nicht zu kurz gekommen.“ Heute pflegt er das Home-schooling mit seinen Enkeln.

Wie er die Zukunft Kevelaers sieht  Da will er angesichts von Corona lieber noch keine Prognose wagen. „Nichts wird mehr so sein wie vorher, aber es wird sich auch nicht alles ändern.“ Der Schwerpunkt für das persönliche Lebensumfeld werde stärker werden. Das sehe man am Peter-Plümpe-Platz „Kein Auto wird es genauso wenig geben wie nur Grün“, da komme es auf die Gewichtig an. „Der totale Grün-Plan, davon wird 2030 mehr umgesetzt sein, als dass das Auto im Mittelpunkt steht.“ Kevelaer werde die Bedeutung als Wallfahrtsstadt sicher behalten, ist er überzeugt. „Das Bedürfnis, die Trösterin der Betrübten zu besuchen, wird sicher nicht weniger.“ Außerdem sei er sehr überzeugt von der jungen Generation der Geschäftsleute, die „Kevelaer in diesem Bestand erhalten“ können mit inhabergeführten Geschäften und Leuten, die „Ahnung haben“. An eins, daran glaubt er fest: „Kevelaer wird nicht untergehen.“

SPD Kevelaer verteilt rote Nelken

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Der SPD Ortsverein Kevelaer hat, anlässlich des Weltfrauentages, auf dem Roermonder Platz rote Nelken verteilt. Dazu gab es Infoflyer zu den Themen Gleichstellung und feministische Politik. Die Aktion wurde sehr gut angenommen, binnen kürzester Zeit waren knapp 200 Nelken verteilt.

Die rote Nelke ist bereits seit 1889 Symbol der Sozialdemokratie und erfreut sich auch heute noch großer Beliebtheit unter den Genossen/Genossinnen. „Mit der erfolgreichen Nelkenaktion am Roermonder Platz haben wir von der SPD den vorbeikommenden Passantinnen hoffentlich etwas den Tag verschönern können. Des Weiteren ist es uns als Sozialdemokraten natürlich immer ein Anliegen, für Feminismus und Parität einzutreten, nicht nur zum Weltfrauentag, sondern auch an allen anderen Tagen im Jahr“, sagt Moritz Walter, Pressesprecher des Ortsvereins.

Foto: SPD Kevelaer