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Es ist eine Zeit des Umbruchs

Der Wechsel ist vollzogen: Thorsten Rupp ist neuer Vorsitzender der SPD im Kreis Kleve. Auf den Emmericher Politiker entfielen insgesamt 93 Stimmen bei sieben Enthaltungen und fünf Nein-Stimmen. Damit wurde er im Kevelaerer Bühnenhaus zum Nachfolger von Norbert Killewald gewählt, der das Amt nach sechs Jahren an der Spitze abgegeben hat und sich aus der politischen Arbeit „an vorderster Front“ zurückzieht.

Zu Rupps Stellvertretern wurden die Gelderin Vera van der Loo und der Halderner Bodo Wißen gewählt. Schatzmeister bleibt Christian Nitsch aus Kleve. Schriftführer ist der Issumer Ralf Rau. Den Bereich Bildung bearbeitet der Weezer Jörg Theis, die Öffentlichkeitsarbeit Kelly Tucker aus Rheurdt.

Begeisterung

In seiner Bewerbungsrede hatte Rupp die anwesenden 105 Delegierten zur Geschlossenheit aufgerufen, ihnen nach den Verlusten bei der Kommunalwahl Mut zugesprochen. „Ich glaube, wenn man davon begeistert ist, was man ausstrahlt, kann man andere begeistern“, sagte er und mancher fühlte sich in der Sprache fast an Oskar Lafontaines Parteitagsrede von 1995 erinnert. „Reißen wir uns zusammen und hören auf uns kleinzureden“, war seine zurückhaltend vorgetragene Kernbotschaft.

In zehn Monaten gebe es mit der Bundestagswahl den nächsten Wahlkampf. „Wir werden uns anstrengen müssen, damit wir diese Wahlen gewinnen können. Aber die Chance ist da.“ Rupp setzte auf positive Botschaften. Als er 1990 als Juso-Vorsitzender in einer Zukunftswerkstatt diskutierte, habe man das utopische Ziel eines Sozis als Bürgermeister in Kevelaer ausgegeben. Das sei nun „wiederholt Realität“ geworden, sagte er und unterstrich damit auch die Erfolge in Emmerich und Rheurdt.

Er wolle „die Positionen schärfen, die Organisationskraft der SPD stärken und Spitzenkräfte in der Partei ausbilden.“ Man müsse „eine moderne Strategie erarbeiten, die Mitglieder überzeugt und Leute motiviert, mitzumachen.“ Und gebe es kritische Gedanken, müsse man die „nicht gleich posten und teilen. Wir sollten uns und andere selbst orientieren und nicht irritieren.“

Befreiung

Zuvor hatte der Kevelaerer Wahlsieger Dominik Pichler der Partei ins Stammbuch geschrieben, dass man sich „von den alten Bildern befreien“ solle, „der Kreis ist schwarz.“ Die Bürgermeisterwahlen in Kevelaer, in Rheurdt und Emmerich, aber auch in Kommunen wie Wachtendonk, Straelen und Weeze bewiesen, dass das nicht mehr der Fall sei.

Der SPD-UB-Parteitag fand im Kevelaerer Bühnenhaus statt.

Für zukünftige Wahlauseinandersetzungen müsse man sehen, „wie kriegen wir die sozialen Kanäle sinnvoll befeuert, ohne sich lächerlich zu machen.“ Und man müsse nicht zwingend SPD-Kandidaten auswählen – nach dem Motto „Wer hat wie lange schon in der Warteschlange gestanden, sondern nach dem Kriterium: „Wer kann es schaffen?“

In seiner Abschiedsrede als Kreisvorsitzender der SPD sprach Killewald von einer „persönlichen Zäsur“, die der Rückzug aus der ersten Reihe nach sich ziehen werde. Er ging kritisch auf die Ergebnisse der Kommunalwahl ein: „Das Ergebnis der Stichwahl lässt erahnen, welche Chancen wir hatten und welche Chancen wir vielleicht vertan haben“, bezog er sich auf die Landratskandidatur von Peter Driessen. Man habe die Kandidatur nicht vom Ende her gedacht. „Das Fehlen der Parteinamen auf dem Stimmzettel hinter unseren Kandidaten war eindeutig ein Fehler. Ich glaube weiterhin, dass Peter Driessen der richtige Kandidat war, aber wir haben diesen Grundfehler mit gemacht.“

Bemerkenswert sei die Zusammenarbeit zwischen SPD, Grünen und FDP bei diesem Projekt gewesen. „Wenn das erhalten bleibt, hat sich schon was verändert.“ Bei der Kreistagswahl habe man nach dem Zugewinn von 2014 wieder die Sitzzahl von 2009 erreicht. „Wir hatten uns mehr erhofft“, sagte Killewald.

Sieger

Hinsichtlich der Bürgermeisterwahlen gehöre die SPD über den Kreis gesehen zu den Siegern. „Wer hätte jemals von uns gedacht, dass einer von uns in Kevelaer hier im Kreis Kleve 77 Prozent bei einem CDU-Mitbewerber holt“, gratulierte er Dominik Pichler. „Dein Weg für Kevelaer jenseits der Fraktionsgrenzen (….) war erfolgreich. Dadurch sind in Kevelaer scheinbar keine wirklichen Lager aufgekommen.“

Lobende Worte fand er auch für die „geschlossene Mannschaftsleistung“ in Emmerich und der Rheudter Bürgermeister-„Sensation.“ Die SPD im Kreis Kleve „kann Wiederwahl“, sagte er. Aber auch wenn man in Emmerich, Rees und weiteren Gemeinden Wahlkreise habe gewinnen können, habe man in der Fläche Mandate verloren. „Damit müssen wir feststellen, dass diese Kommunalwahl für die SPD im Kreis Kleve kein Erfolg war.“ Die SPD im Kreis Kleve werde in den nächsten fünf Jahren „einiges zu tun haben.“ Es gelte jetzt, dem neuen Vorstand einen guten Start zu verschaffen.

Stolz zeigte Killewald sich über die Gestaltung des neuen Parteibüros und der dazugehörigen Wohneinheiten auf der Wiesenstraße in Kleve. Das sei „sozialpolitisch“ ein guter Schritt gewesen. „Und wir wollten unsere Kampagnenfähigkeit und strukturelle Organisationsfähigkeit nachhaltig sichern.“ Auch dafür und für seine langjährige Arbeit wurde er von seinem Nachfolger gewürdigt. „Das wird immer mit deinem Namen verbunden bleiben.“ Selbst dankte Killewald Hermann Heinemann aus Kerken für seine Arbeit als UB-Ausschussvorsitzender.

Erfolge

Auch für die frühere Bundesumweltministerin Barbara Hendricks war es eine bemerkenswerte Situation. Sie hielt ihre letzte Rede als Bundestagsabgeordnete auf einem UB-Parteitag. Sie zählte die zahlreichen Erfolge der vergangenen Jahre auf, für welche sich die SPD in der Regierung verantwortlich zeichne, die die eigenen Genossen aber oft nicht mehr wahrnähmen und nicht schlecht reden sollten.

Einen Kandidaten für die Nachfolge von Hendricks gibt es bereits: Norbert Killewald kündigte an, dass sich Bodo Wißen um das Bundestagsmandat bewerben werde. Es gebe dafür aber „mindestens einen weiteren Gesprächswunsch an den Vorstand“, sagte er. Das sei aber Aufgabe des neuen Vorstands. Und der neue UB-Vorsitzende Thorsten Rupp möchte 2022 für den Landtag NRW im Wahlkreis Nord kandidieren.