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Dominik Pichler bleibt Kevelaers Bürgermeister

Nun steht es fest: Dr. Dominik Pichler wird für weitere fünf Jahre das Amt des Kevelaerer Bürgermeisters innehaben. Mit 77,69% der Stimmen setzte er sich deutlich gegen seinen Herausforderer Mario Maaßen durch (22,31%). Alle Zahlen bilden das vorläufige Endergebnis; Stand 13. September 2020, 22.19 Uhr.

Für den Kevelaerer Stadtrat sicherte sich die CDU 40,53% der Stimmen, gefolgt von den Grünen (17,99%), der SPD (17,76%), KBV (13,45%) und FDP (10,28%).

Mit 48,68% der Stimmen im Kreis Kleve setzte sich Silke Gorißen (CDU) bei der Landratswahl durch. Peter Driessen (24%) und Guido Winkmann (23,09%) liegen deutlich dahinter, außerdem Friedrich Ernst Eitzert (4,23%). Eine Stichwahl folgt in zwei Wochen.

Für den Kreistag gaben die Kevelaerer Bürgerinnen und Bürger die meisten Stimmen der CDU (43,42%). Es folgen: Grüne (19,14%), SPD (18,38%), FDP (10,25%), AfD (3,38%) Vereinigte Wählergemeinschaften Kreis Kleve (3,04%), Linke (1,88%) und BSD (0,51%).

Einen ausführlichen Bericht zur Kommunalwahl finden Sie hier auf unserer Website.

Wird Mario Maaßen Dr. Dominik Pichler herausfordern?

Mario Maaßen wird – wenn es nach dem Vorschlag des Parteivorstands geht – für die Kevelaerer CDU als Bürgermeisterkandidat antreten. Das ist eine der überraschenden Nachrichten der vergangenen Tage, die allesamt auf die Mitgliederversammlung der CDU am Mittwoch vergangener Woche zurückgehen. Die anderen lauten: Paul Schaffers legt nicht nur den Vorsitz des Stadtverbands nieder, sondern auch sein Ratsmandat und damit den Fraktionsvorsitz. Die Fraktion wird künftig von Mario Maaßen geführt, der Stadtverband zunächst kommissarisch vom Vize Michael Kamps.

Auslöser der Ereignisse war die Entscheidung der Mitgliederversammlung darüber, ob die CDU auf einen eigenen Bürgermeisterkandidaten verzichten werde, da die Fraktion mit dem zwar der SPD zugehörigen, aber meist überparteilich agierenden Amtsinhaber Dr. Dominik Pichler bislang produktiv zusammengearbeitet hat. Paul Schaffers hatte in den vergangenen Monaten ebensowenig einen Hehl daraus gemacht, dass er sich weiterhin Pichler gut als Bürgermeister vorstellen könne, wie dieser verhohlen hatte, nicht als SPD-Kandidat, sondern aus dem Amt heraus anzutreten. Dementsprechend hatte der Vorstand für diese Lösung in der Partei geworben.

Rücktritt mit sofortiger Wirkung

„Ich habe mit jedem Einzelnen, der anderer Meinung war, lange gesprochen“, sagt Schaffers im Gespräch mit dem KB. Vor der Mitgliederversammlung habe es dann so ausgesehen, dass rund 70 Prozent der Mitglieder den Vorschlag des Vorstands unterstützen würden. „Auch die Ortsverbandsvorsitzenden waren überrascht“, erinnert sich Schaffers an jenen Mittwoch – denn die Versammlung stimmte mit 43:33 Stimmen gegen den Vorstand und für einen eigenen Kandidaten. Schaffers zog die Konsequenz, die im Vorfeld bekannt war: Er trat mit sofortiger Wirkung von allen Parteifunktionen zurück.

Paul Schaffers legte seine Ämter nieder. Foto: AF

„Ich werde mich nicht mehr in der Partei engagieren, ich habe eine andere Vorstellung von Kommunalpolitik als 43 Mitglieder der CDU“, erklärt Schaffers. Der Twistedener hatte sich nach den Stimmverlusten bei der letzten Kommunalwahl und nach dem Verlust des Bürgermeisteramtes an die SPD als pragmatischer Vermittler bewiesen. Er suchte und fand oft Kompromisse mit anderen Fraktionen und dem Bürgermeister, was dafür sorgte, dass ein ganz neues Miteinander im Rat entstand und in den vergangenen Jahren vieles für Kevelaer erreicht wurde. Diese Linie hätte Schaffers fortsetzen wollen. „Wir haben in der Fraktion viele gute Leute, die vor allem die Stadt und nicht nur die Partei im Blick haben“, lobt Schaffers und unter jenen, die – zumindest bislang – für den nächsten Rat kandidieren wollten, seien zudem viele neue, junge Leute mit der gleichen Einstellung.

Er wollte die Neutralität wahren

„Ich habe fast meine gesamte Freizeit mit der CDU verbracht“, sagt Schaffers mit Blick auf seine Doppelfunktion als Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender, insbesondere jetzt in der Vorbereitungsphase des Kommunalwahlkampfes. Den Rücktritt bereue er dennoch nicht, wohl aber, dass er, weil er in der Partei seine Neutralität habe wahren wollen, die persönlichen Beziehungen zu den Parteikollegen wenig vertieft habe. Ausdrücklich lobt er das Team im Parteivorstand.

Der hat derweil sein Bestes gegeben, eine Krise abzuwenden. Bereits am Samstag trafen die Vorstandsmitglieder zusammen, um mit Mario Maaßen der Partei einen Bürgermeisterkandidaten vorzuschlagen. Ihn hatte der Vorstand längst im Blick – allerdings erst für die darauf folgende Wahl (siehe dazu das Interview mit Mario Maaßen). Folgerichtig ernannte die Fraktion am Montag Maaßen auch zum Fraktionsvorsitzenden. Der 53‑Jährige ist bereits 1. Stellvertretender Bürgermeister und sei aufgrund seiner langjährigen Ratstätigkeit und seiner leitenden Funktion bei der Bundespolizei bestens für das Amt geeignet, so der CDU-Vorstand. Am 26. März 2020 sollen die Mitglieder entscheiden, ob sie mit ihm in den Wahlkampf gehen wollen.

An Paul Schaffers richtete der Vorstand Worte des Danks: „Auch die CDU-Fraktion bedauert das Ausscheiden von Paul Schaffers zutiefst und bedankt sich bei ihm ausdrücklich für die Arbeit der vergangenen Jahre. Er hat mit seinen politischen Überzeugungen, seinem verbindenden Stil und seiner persönlichen Integrität das Gesicht der CDU Kevelaer nachhaltig geprägt.“ Diese Aufgabe fällt jetzt Maaßen zu.

Mehr zum Thema: https://www.kevelaerer-blatt.de/paul-schaffers-tritt-nach-wahl-niederlage-des-cdu-vorstands-zurueck/

Die Kandidatur käme früher als geplant

Der Rücktritt von Paul Schaffers als CDU-Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender am vergangenen Donnerstag auf der Mitgliederversammlung rüttelte die CDU Kevelaers einmal durch. Am Wochenende reagierte der Vorstand auf die neue Situation: Er benannte Michael Kamps als kommissarischen Vorsitzenden.

Außerdem einigte sich der CDU-Vorstand nach dem Votum der Mitglieder für einen eigenständigen Bürgermeisterkandidaten auf einen Namen. Demnach soll der stellvertretende Bürgermeister Mario Maaßen für die CDU in das Rennen um das Amt als Stadtoberhaupt gehen. Allerdings muss er zunächst auf einem Sonderparteitag der CDU am 26. März 2020 dazu gewählt werden.

Das KB sprach mit Mario Maaßen über dessen Kandidatur.

KB: Herr Maaßen, seit dem Wochenende sind Sie jetzt der Kandidat des CDU-Vorstandes für das Bürgermeisteramt. Was hat Sie dazu bewogen, sich dieser Aufgabe zu stellen?

Mario Maaßen: Ich hatte eigentlich die Ambition – und das war mit Paul Schaffers auch schon vorher abgestimmt – in fünf Jahren anzutreten, um als Bürgermeisterkandidat aufgebaut zu werden. Das ist natürlich anders gekommen. Da sind wir doch zu der Entscheidung gekommen, das jetzt zu machen – auch um Ruhe in die Partei zu bringen. Und es ist der Wille der Mitgliederversammlung – also „Volkes Wille“ –  gewesen: Man möchte gerne eine Auswahl haben. Es gab die Abstimmung mit der Familie. Und meinen Arbeitgeber brauche ich nicht zu fragen, ich bin Beamter. Es ist klar, dass Dominik Pichler der Favorit ist, das ist allen klar. Aber man sagt auch: Um das festzustellen, muss der Bürger eine Auswahl haben.

Sie haben selbst gesagt, eigentlich wollten Sie erst in fünf Jahren. Kommt die Kandidatur dann nicht zu früh?

Zu früh dran, das würde ich nicht sagen. Ich habe ja auch schon ein paar Führungsposi-tionen übernommen. Ich kenne das auch von der Arbeit her, also Verwaltungsapparat ist nichts Neues für mich. Man strebt auch immer nach neuen Aufgaben, nach neuen Zielen. Und auch wenn ich 53 Jahre alt bin, bin ich noch ein bisschen hungrig. Ich denke, dass ich auch ein paar Sachen bewegen kann.

Wie will sich die CDU abgrenzen von Pichler, mit dem man im Rat ja durchaus auch gemeinsame Dinge zusammen entschieden hat – Stichwort Innenstadtentwicklung / integriertes Handlungskonzept?

Es ist in der Kommunalpolitik ja immer schwer. Man möchte für die Kommune das Beste. Da sind die Leute ja oft nicht weit auseinander. Es ist aber auch so, ganz viele Dinge, die wir in Bürgermeister Pichlers Amtszeit hier erledigen, die hat vorher schon Axel Stibi eingespielt, also das integrative Handlungskonzept zum Beispiel, das läuft ja schon ewig.

Die Sachen werden jetzt natürlich abgearbeitet, die Projekte werden natürlich ruhmhaft dem jetzigen Bürgermeister zugeschrieben. Das mag man ihm auch zusprechen, weil er sich auch taktisch klug verhalten hat bei manchen Sachen wie bei der Entwicklung auf der Hüls – und die CDU halt erkannt hat, dass es sich nicht lohnt, dagegen zu steuern. Da würden wir der eigenen Kommune halt wehtun und kämen keinen Schritt weiter. Deshalb haben wir mit Dr. Pichler genauso weitergearbeitet. Allerdings haben wir einige Unter-schiede ja doch schon, und die muss man herauskristallisieren.

Welche Unterschiede könnten das sein?

Ich muss erst mal die Mitgliederversammlung ja überstehen, und wir haben ja erfahren, wie aufregend so eine Versammlung sein kann. Dann werde ich vielleicht auch ein bisschen mehr dazu sagen. Es ist ja auch gut möglich, dass ein weiterer Kandidat ins Rennen kommt. Das fände ich auch okay, weil der Demokratiewillen damit gestärkt wird. Und dann schauen wir nach dem 26. März, wie es weitergeht.

Das Interview führte Alexander Florié-Albrecht.