Durch die vielfältige Landschaft der Region
Der Antrag, den Achterhoeker Mühlenweg zu ertüchtigen, sprich, für Radfahrer eine reizvolle Wegeverbindung zu schaffen, wurde von den Fraktionen wohlwollend beurteilt und einstimmig befürwortet.
Beiträge
Ausschuss macht den Weg für Bebauung frei
Es ist ein Thema, bei dem sich Politik und Verwaltung immer wieder in den Haaren liegen: Bauen nach Bebauungsplan oder nach § 34 BauGB. Das Bauvorhaben (Wohnbebauung auf dem Gelände des Stahlhandels Dohr) entspricht den Vorstellungen der Stadtplaner und Politiker. Warum also einen zeit- und kostenintensiven Bebauungsplan aufstellen? Darüber diskutierten jetzt Verwaltung und Politik in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.
Politik lehnt Böllerverbot in Kevelaer ab
Jedes Jahr aufs Neue stellen sich die Menschen hierzulande die gleiche Frage: Zu Silvester böllern oder nicht?
Hauptausschuss lehnt Antrag auf „Streetworker“ ab
Die Sozialdemokrat*innen konnten sich im Haupt- und Finanzausschuss nur teilweise mit ihren Anträgen durchsetzen. Den „Streetworker“, den die SPD-Fraktion nicht erst seit gestern fordert, sehen sie als nötiger denn je an.
Kontroverse Diskussion in der ,Königsdisziplin‘
Dass am Ende des öffentlichen Teils der Sitzung der Ausschussvorsitzende, Bürgermeister Dr. Dominik Pichler, mit 23.11 Uhr eine augenzwinkernd betrachtet beinahe närrische Uhrzeit vermerkte, ist sicherlich nur Zufall.
Einführung eines „Ident-Systems“ ist strittig
Mit soviel Gegenwind beim Thema Abfallentsorgung hatte die Verwaltung nicht gerechnet, gab Bürgermeister Dominik Pichler am Dienstagabend in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HuF) unumwunden zu.
Diskussion über Finanzen
Auch der Haupt- und Finanzausschuss (HuF) hat noch keine endgültige Entscheidung über die Beteiligung der Vereine an den Betriebskosten für die städtischen Sportanlagen getroffen.
Noch besser als erwartet…
So schlimm wie befürchtet ist die finanzielle Situation der Stadt in der Pandemie – noch – nicht. Das erklärte Kämmerer Ralf Püplichuisen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstagabend.
Ein vertretbarer Kompromiss nach einem jahrelangen Moratorium
Eine dicke Abfuhr holte sich die FDP mit ihrer Forderung nach einem „Moratorium“ für den Umbau des Peter-Plümpe-Platzes in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, der in Stellvertretung des Rates über den Antrag entschied. Zuvor hatte die Partei in sozialen Netzwerken abweichend nicht nur ein Moratorium, sondern sogar einen Stopp der Planungen zur Entwicklung des Platzes gefordert.
Haupt-Ausschuss hat Entscheidung über die Elternbeiträge gefällt
In Folge des eingeschränkten Pandemiebetriebes in den Kindertagesstätten, der Kindertagespflege und der Offenen Ganztagsschule ist auf die Erhebung der Elternbeiträge für den Januar verzichtet worden. Da seitens der Landesregierung NRW bisher noch keine Entscheidung zur Beteiligung an den Elternbeiträgen im Februar und März erfolgt ist, hat sich der jüngste Haupt- und Finanzausschuss der Wallfahrtsstadt mit diesem Thema befasst.