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Bauen und Wohnen – ein Zukunftsthema

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„Wie sieht Kevelaer in Zukunft aus? Welche Perspektiven gibt es? Wer hat Ideen, wer will mitgestalten? In einer unregelmäßigen Serie „Zukunft für Kevelaer“ will das Kevelaerer Blatt Menschen aus Verwaltung und Politik, aus Wirtschaft und Ehrenamt, aus Kirchen und Vereinen, aber auch engagierte Privatpersonen und ihre Perspektiven für ihre Heimatstadt vorstellen. Dabei soll jeweils ein Thema oder ein Oberbegriff im Fokus stehen. Zu Beginn der Serie stellt Bürgermeister Dr. Dominik Pichler seine Sicht als Verwaltungschef zum Thema „Wohnen und Bauen“ in Kevelaer vor.

„Wie entwickelt sich aus Ihrer Sicht Kevelaer in Sachen Wohnen und Bauen in den nächsten fünf Jahren?“

Das muss man in mehrerlei Hinsicht differenzieren und auffächern. Es gibt derzeit einen erheblichen Bedarf an Wohnraum in Kevelaer und den Ortschaften. Daneben wird über die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum diskutiert. Schließlich steht über allem die Frage, wie sich Kevelaer perspektivisch entwickeln soll. Zuletzt wurde immer wieder politisch thematisiert, ob die Stadtplanung in der Verwaltung die nötige Mannschaftsstärke und das erforderliche Fachwissen mitbringt. Mit dem letzten Punkt möchte ich – quasi vor der Klammer – beginnen.

Stadtplanung

In den letzten Jahren wurde eine zweite Stadtplanerin eingestellt. Die Aufgaben Klimaschutz und Klimafolgenanpassung sind zusätzlich in die Abteilung Stadtplanung verschoben worden. Derzeit sucht die Verwaltung hierzu ergänzend eine Vollzeitkraft, die sich dem Thema Verkehrsplanung widmen soll. Des Weiteren habe ich dem Rat vorgeschlagen, die Bereiche Stadtplanung und Bauordnung in einem eigenen Fachbereich zu bündeln, der von einer Person „vom Fach“ geleitet werden soll, also einem Stadtplaner bzw. einer Stadtplanerin (oder vergleichbarer Qualifikation). Die Abteilung Stadtplanung ist insoweit für die nächsten Jahre bestens aufgestellt.

Wohnraum in Kevelaer

Aktuell sind im Stadtgebiet Kevelaer verschiedene Flächen zur Wohnbebauung vorgesehen. An der Hubertusstraße ist der Bebauungsplan bereits rechtskräftig, auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei Rühl können quasi sofort ca. 20 Wohneinheiten entstehen. Die Fläche auf der Hüls ist schon länger im Gespräch. Hier ist die weitere Entwicklung abhängig von der Entwässerungsplanung. Die Planungen zur Gewässerumlegung der Kuckucksley können hoffentlich in diesem Jahr gelöst werden, sodass dann im nächsten Jahr die Umlegung stattfinden kann, sodass anschließend für ca. 100 Wohneinheiten (Einzel-, Doppel- und Mehrfamilienhäuser) der erste Bauabschnitt zur Verfügung steht. Darüber hinaus wollen Investoren auf der Anto­niusstraße, der Lindenstraße, der Jägerstraße und dem Lohweg in Kürze auf kleineren Flächen weiteren Wohnraum schaffen.

Wohnraum in den Ortschaften

In der Ortschaft Wetten sollen nun kurzfristig an der Marienstraße Baugrundstücke vergeben werden, hier werden ca. 15 Wohneinheiten entstehen. In Twisteden ist die Erweiterung an der Elisabethstraße mit weiteren ca. 25 Wohneinheiten geplant, das Planungsverfahren dürfte bis Ende dieses Jahres abgeschlossen sein. Für Kervenheim soll in der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses die Erweiterung des Baugebiets Haagsches Feld in Angriff genommen werden. In Winnekendonk bestehen kleinere Optionen an der Blumenstraße und auch schon kurzfristig am Sportplatz Kevelaerer Straße. Eine Erweiterung des Baugebiets Paßkath ist von den Eigentümern abhängig.

Es gibt in Kevelaer und seinen Ortschaften bereits rund 100 Wohneinheiten bezahlbaren Wohnraum allein durch Wohnungen der GWS, an denen die Stadt Kevelaer Genossenschaftsanteile besitzt. Die GWS schafft auch aktuell bezahlbaren Wohnraum in Winnekendonk und treibt ein weiteres Vorhaben in Kevelaer voran. 

Bezahlbarer Wohnraum

Ein anderes Projekt der GWS am Beethovenring war dagegen in der letzten Wahlperiode im Rat nicht mehrheitsfähig. Bezahlbarer Wohnraum wird dessen ungeachtet weiterhin benötigt. Wie viel, wird derzeit untersucht. Die Antwort auf die Frage, was denn nun genau bezahlbarer Wohnraum ist, ändert natürlich auch den voraussichtlichen konkreten Bedarf an weiteren Wohneinheiten. Hierüber sollte nun recht bald im Rat und seinen Gremien abschließend diskutiert und entschieden werden, denn hieraus leitet sich alles Weitere ab. Geplant ist, diese Vorfrage noch in diesem Jahr zu klären.

Entwicklungsperspektiven

Wie aufgezeigt, soll dem aktuell enormen Bedarf mit der Ausweisung von Baugebieten in Kevelaer und den Ortschaften begegnet werden. Daneben gibt es fortlaufend kleinere private Bauvorhaben im Innenbereich. Hinzu kommt, dass regelmäßig auch bereits bestehende Immobilien verkauft werden und natürlich auch vorhandene Wohnungen neu vermietet werden. Letztlich ist es das Ziel, insbesondere den jungen Familien, aber auch den anderen Bauinteressierten entsprechende Möglichkeiten zu bieten, im Stadtgebiet zu bauen und bei einem entsprechenden Wunsch auch in der „eigenen“ Ortschaft zu bleiben. Dabei soll für jeden Geldbeutel das Passende auf dem Markt sein.

Die Bebauung von vormals landwirtschaftlich genutzter Fläche führt allerdings stets zu einer Versiegelung von Böden und zur Ausdehnung des Siedlungsbereichs zulasten der Natur. In den kommenden fünf Jahren muss die Kommunalpolitik meines Erachtens daher bei allem Verständnis für die Wünsche und Notwendigkeiten der Bürger auch die sich aufdrängende Frage beantworten, ob – und wenn ja, wie weit – Kevelaers Bevölkerung wachsen soll. Kevelaer hat derzeit ca. 29000 Einwohner, sodass es naheliegt zu entscheiden, ob Kevelaer wirklich auf mehr als 30000 Einwohner wachsen sollte oder nicht. Losgelöst davon, dass ein weiteres Wachstum der Bevölkerung Infrastrukturfragen nach sich zieht, die weiteres Geld kosten – beginnend mit weiteren Kindergärten, endend mit der Gewährleistung der (haus- und fach-)ärztlichen Versorgung hier im ländlichen Bereich und der Schaffung von barrierefreiem Wohnraum –, darf bei aller Freude darüber, dass Kevelaer offenbar ein attraktiver Ort für Familien und Zuzugskommune ist, nicht übersehen werden, dass Kevelaer aufgrund der bekannten demographischen Parameter bis zum Jahr 2030 bereits wieder schrumpfen wird. Neben den Fragen, wie wir eigentlich mit der wertvollen Ressource Boden umgehen und welche zusätzliche Infrastruktur mit den neuen Wohngebieten einhergeht, muss also auch der Blick in eine Zukunft geworfen werden, der deutlich jenseits der Fünf-Jahres-Perspektive liegt, die hier erfragt wird.

Meine Einschätzung geht dahin, dass ein Wachstum „um jeden Preis“ unbedingt vermieden werden muss. Natürlich sollen und dürfen die aktuellen Bedarfe der Bürger befriedigt werden. Dabei darf aber keinesfalls das Augenmaß verloren gehen. Angesichts der weiteren, über die hier umrissenen Möglichkeiten hinausgehenden Flächen, die schon jetzt zur Wohnbauerweiterung im Gespräch sind, sollte die aufgeworfene Frage, wie sehr Kevelaer noch wachsen soll und wie umfangreich noch wertvoller Boden versiegelt werden soll, möglichst bald von der Kommunalpolitik diskutiert werden. 

Eine Hauptaufgabe der nächsten Jahre für den neuen Chef-Stadtplaner wird sein, diese Grenzen klar zu benennen und der Politik diese Frage zur Entscheidung vorzulegen, die für die Zukunft Kevelaers von maßgeblicher Bedeutung ist. Denn so wenig gewollt ist, dass junge Familien aus Mangel an Wohnraum aus Kevelaer und den Ortschaften wegziehen, so wenig ist gewollt, dass Kevelaer in zehn, fünfzehn Jahren aufgrund des demographischen Wandels dazu übergeht, zunehmend und zunächst vielleicht sogar unbemerkt zu einer Stadt mit Wohnungsleerstand zu werden. Dass Quartiere und auch einzelne Ortschaften in zwei bis drei Jahrzehnten, also bereits in einer Generation teils erheblich an Population verloren haben dürften, muss man auch außerhalb von Worst-Case-Szenarien mitbedenken. 

„Was uns Sorge bereitet, sind die Mutationen“

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Ob eine stabile 7-Tage-Inzidenz ein Grund zur Erleichterung oder eher zum Zweifeln ist, darüber lässt sich streiten. Dass Kevelaer mit einem Wert von 58,6 (Stand Montag, 25. Januar) im Vergleich zu zahlreichen anderen Städten und Gemeinden vergleichsweise „gut“ dasteht, ist offensichtlich. Dennoch bricht in der Stadtverwaltung keine Euphorie aus. Das hat vor allem zwei Gründe: der nicht weiter sinkende Wert und der Blick auf die Mutationen des Coronavirus.

Die 7-Tage-Inzidenz in Kevelaer sei „leider stabil, denn es geht nicht maßgeblich weiter runter“, sagt Ordnungsamtschef Ludger Holla. Das vorläufige „Ziel“, die 50er Grenze zu unterschreiten, ist zwar in Sicht, sollte aber nicht nur erreicht, sondern auch langfristig gehalten werden. „Und was uns Sorge bereitet, sind die Mutationen“, gibt Holla zu. In der Stadtverwaltung sind aufgrund dessen nun die Maßnahmen verschärft worden – die Maskenpflicht wurde ausgeweitet und es wird noch einmal über eine Optimierung des Homeoffice und der Schichtarbeit beraten. Was die Impfungen in der Wallfahrtsstadt angeht, konnte Holla verkünden, dass alle impfwilligen Bewohner*innen und Mitarbeitenden der Kevelaerer Seniorenheime ihre erste Impfung erhalten haben.

Wie groß der Wunsch vieler über 80-Jährigen nach einer Impfung ist, habe das Ordnungsamt bereits zu Beginn der Woche gespürt. Aufgrund einer Überlastung der Hotline zur Terminvergabe in den Impfzentren (das KB berichtete) sei es in Kevelaer vermehrt zu Nachfragen gekommen, berichtet Holla. Handeln kann das Ordnungsamt allerdings nicht. Es sei Geduld gefragt. „Es bewegt sich im Rahmen des Erwartbaren“, meint Bürgermeister Dominik Pichler dazu. Man müsse nun die kommenden Tage abwarten, dann sollte sich die Lage entspannen.

Zwei Kindertageseinrichtungen betroffen

In Kevelaerer sind aktuell zwei Kindertageseinrichtungen aufgrund von Corona-Indexfällen geschlossen. Nach Auskunft der Stadtverwaltung betrifft dies den Marienkindergarten (teilweise geschlossen) und den Hubertuskindergarten. Aktuell stehen noch Testergebnisse sowie weitere Tests aus.

Von einer angespannten Lage berichten aktuell auch viele Familien. Die Kombination aus Homeoffice, Homeschooling und der Kinderbespaßung bietet oft Platz für Ärger. Welchen weiteren Verlauf die Situation in den Schulen nach Mitte Februar nehmen wird, kann aktuell noch niemand sagen. Dominik Pichler wagt eine Prognose: „Ich erwarte, dass da gar nichts laufen wird.“ Man müsse sicherlich bis zu den Osterferien weiterhin große Vorsicht walten lassen, „wenn man das mit den Mutationen ernst nimmt.“ Er rechne damit, dass vor den Osterferien höchstens ein Wechselunterricht zustande kommen wird. „Aus epidemiologischer Sicht“ scheine es ihm nicht verantwortbar, dass Mitte Februar weitreichende Lockerungen kommen. Man befinde sich in „der letzten Runde“ und die Einstellung „alle Tore auf“ würde vermutlich eine sofortige negative Entwicklung verursachen.

Nicht zufrieden mit den Entwicklungen um Covid-19

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Nachdem in den vergangenen Wochen ein vorsichtiger Optimismus bei Bürgermeister Dominik Pichler und Ordnungsamtschef Ludger Holla zu spüren war, war die Stimmung Anfang dieser Woche erneut gedrückt. Zwar liegt die 7-Tage-Inzidenz in Kevelaer knapp unter 100 (Stand Montag, 7. Dezember) und im Kreis Kleve bei 87,4 (Montag, 7. Dezember), doch die gewünschte Wirkung der verstärkten Maßnahmen ist noch nicht wahrnehmbar. Zum Vergleich: Bereits vor zwei Wochen war der Wert für den Kreis auf 92,8 gesunken (23. November). Seitdem gab es sowohl nach oben als auch nach unten leichte Schwankungen. Merklich und vor allem dauerhaft gesunken ist die 7-Tage-Inzidenz allerdings nicht. Mit der beinahe Stagnation seit geraumer Zeit sind die Verantwortlichen der Stadt Kevelaer nicht zufrieden. „Wir hatten die Hoffnung, dass wir unter die 50 kommen“, verdeutlicht Ludger Holla. Von diesem Ziel ist sowohl Kevelaer als auch der Kreis Kleve aktuell noch weit entfernt.

Neben dieser ohnehin nicht zufriedenstellenden Entwicklung sei in Kevelaer auch weiterhin ein „diffuses Geschehen“ zu beobachten, sagt Holla. Es können keine sogenannten Hotspots ausgemacht werden – auch nicht in den Einrichtungen der Marienstadt. Aktuell sei die Gesamtschule sowie der Kevelaerer St. Antonius Kindergarten betroffen. An der Schule musste sich ein Kurs in Quarantäne begeben, da ein Infektionsfall bekannt geworden war, nachdem sich die Schüler*innen auf engem Raum aufgehalten hatten. Am 10. Dezember wird es eine Reihentestung geben. Im genannten Kindergarten ist nach einem Infektionsfall eine Gruppe von der Quarantäne betroffen. „Wir sind zwar noch weit entfernt von den 35, die wir mal haben wollten, aber wir sind zumindest unter 100“, sagt Holla mit Blick auf die 7-Tage-Inzidenz. „Also man kann ganz deutlich sagen: Wir sind noch nicht über den Berg.“

Maskenpflicht nicht durch Kevelaerer Stadtverwaltung eingeführt

Nachdem die seit Anfang Dezember geltende Maskenpflicht in bestimmten Bereichen in Kevelaer für Diskussionen gesorgt hatte, stellte Pichler nun noch einmal klar: Es gibt keine Allgemeinverfügung für Kevelaer, die diese Maßnahme vorschreibt. Die Änderung ergibt sich aus der neu aufgelegten Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen, die das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in festgelegten Bereichen vorschreibt. Demnach müssen in allen Innen- und Außenbereichen, wo Menschen auf engem Raum für längere Zeit aufeinandertreffen Masken getragen werden. Dazu gehört auch die Maskenpflicht vor Geschäften und Einkaufszentren sowie den dazugehörigen Parkplätzen. Die Stadt Kevelaer hat mit der Benennung bestimmter Straßen und Plätze lediglich die in der Coronaschutzverordnung angesprochenen Bereiche für die Wallfahrtsstadt definiert (das KB berichtete). Denn auf der Haupt- und Busmannstraße beispielsweise bewege man sich auf relativ engem Raum und zudem dauerhaft vor Geschäften, erklärt Pichler.

Zugleich macht er deutlich, dass diese Änderung nicht bedeute, dass das Ordnungsamt nun auf Dauerstreifzug in Kevelaer unterwegs sei. Es werde stichprobenhaft kontrolliert. Und falls tatsächlich eine Person in ausgewiesenen Bereichen keine Maske tragen sollte, gibt’s künftig eine gelbe Karte inklusive Einwegmaske vom Ordnungsamt – als „freundlichen Hinweis“, sagt Holla. Das Ziel sei nicht, mit Bußgeldern um sich zu werfen.

Kein Spielraum für Lockerungen

Ein Thema, über das sich die Verantwortlichen der Stadtverwaltung in diesen Tagen auch Gedanken machen, sind die Silvesterfeierlichkeiten. „Die derzeitige Entwicklung der Zahlen lässt eigentlich keinen Spielraum für Lockerungen“, sagt Holla. Aktuell sind genau solche in NRW allerdings geplant. So dürfen sich im Zeitraum vom 23. Dezember 2020 bis 1. Januar 2021 bis zu zehn Personen aus unterschiedlichen Haushalten treffen. Einschränkungen gibt es seit den jüngsten Beratungen von Bund und Ländern für das Zünden von Feuerwerk – auf belebten Plätzen in der Öffentlichkeit ist dies untersagt.

In Kevelaer wird es ein solches Verbot aus folgendem Grund nicht direkt geben: Die Stadt wird keine Bereiche als solche „belebte Plätze“ definieren. Es gebe in der Regel an Silvester an keinem öffentlichen Bereich in Kevelaer Menschenansammlungen, die sich zum „Böllern“ treffen, erklärt Pichler. Dennoch lautet der klare Appell: Es wird niemandem schaden, zumindest für dieses Jahr auf das Zünden von Feuerwerkskörpern zu verzichten. Das gelte auch für den privaten Bereich – „auch wenn es getroste Gründe gibt, das nächste Jahr zu begrüßen. Denn hinter dieses Jahr kann man einen Haken machen“, meint Pichler.

In Kevelaer gab es einen kleinen Corona-Schreckmoment

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„Wir haben seit einiger Zeit die Situation, dass die Welle gebrochen ist“, verkündet der Kevelaerer Bürgermeister Dominik Pichler am Donnerstag, 26. November 2020. Damit nimmt er Bezug auf die 7-Tage-Inzidenz, die kreisweit seit einigen Tagen beinahe kontinuierlich sinkt. Montag habe es dann allerdings „einen kleinen Schreckmoment“ gegeben. An diesem Tag habe Kevelaer bei der 7-Tage-Inzidenz nämlich einen Wert von 165,5 erreicht und war damit Spitzenreiter im Kreis Kleve. Inzwischen liegt der Wert aber wieder bei ca. 125 (Stand Donnerstag, 26. November). Pichler und Ordnungsamtschef Ludger Holla zeigen sich insgesamt zufrieden mit dem Verhalten der Kevelaerer Bevölkerung in der Krise.

Es habe bisher weiterhin keine Verhängung von Corona-bedingten Bußgeldern gegeben, erklärt Holla. Auch das Bild, das sich in der Kevelaerer Innenstadt biete, sei zufriedenstellend. Obwohl es in der Marienstadt lediglich eine Empfehlung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in frequentierten Bereichen gibt, sieht man in der Tat an betreffenden Orten kaum Leute ohne Maske. Für diese freiwillige Schutzmaßnahme finden Pichler und Holla erneut lobende Worte.

Diffuses Geschehen

Hinsichtlich der verlängerten Corona-Einschränkungen im Dezember machte Pichler deutlich, dass eine Ungeduld zwar menschlich nachvollziehbar sei, die Maßnahmen zur Eindämmung aber nötig wären. Denn auch im Kreis Kleve kann sich noch niemand entspannt zurücklehnen. Für Kevelaer erklärt Pichler: „Wir haben weiterhin ein diffuses Geschehen“ und man könne bei den Corona-Positiven „nur in Teilen nachverfolgen, wo sie sich infiziert haben.“ Weiterhin gilt, fügt Holla hinzu: „Wir haben keinen lokalisierbaren Hotspot, auf den wir das zurückführen können.“

Dennoch scheinen die Maßnahmen Wirkung zu zeigen: Vor drei Wochen, am 6. November, lag die 7-Tage-Inzidenz im Kreis Kleve noch bei einem Wert von 133,1. Am heutigen Freitag, 27. November, liegt dieser bei 84,2. Ausschläge nach oben gab es in den vergangenen Tagen nur selten.

Trotz der sinkenden Werte ist eine funktionierende Kommunikation zwischen der Stadtverwaltung und dem Kreis nach wie vor unerlässlich. „Die Signale, die wir aus dem Kreishaus kriegen seit Anfang November, sind sehr gute“, verdeutlicht Pichler und richtet damit Lobesworte an die neue Landrätin des Kreises Kleve, Silke Gorißen, die seit November im Amt ist. Sie habe gute Wege hinsichtlich der Kommunikation eingeschlagen. So informiert der Kreis neuerdings zum Beispiel regelmäßig über die im Kreiskrisenstab besprochenen Inhalte.

Unterstützung des Einzelhandels

Die von Bund und Ländern beschlossenen Lockerungen zu Weihnachten, die beinhalten, dass sich bis zu zehn Personen aus unterschiedlichen Haushalten treffen dürfen, befürwortet Bürgermeister Pichler. Mit Blick auf die Vorweihnachtszeit sei es ihm an dieser Stelle einmal besonders wichtig, „eine Lanze für den Einzelhandel zu brechen.“ Denn eines stehe fest: „Man braucht sich nachher nicht über den Leerstand in der Innenstadt wundern“, wenn die Weihnachtseinkäufe, Gutscheine und Geschenke alle im Onlinehandel besorgt werden. Besonders in dieser Zeit seien die lokalen Einzelhändler auf die Unterstützung aus der Bevölkerung angewiesen.

Mit Blick auf Silvester sieht Pichler für Kevelaer keine großen Problemstellen. Die „öffentlichen Plätze“, auf denen das Zünden von Silvesterknallern nach den Beratungen von Bund und Ländern verboten wurde, seien in der Wallfahrtsstadt überschaubar. Riesige Menschenansammlungen gebe es in Kevelaer an Silvester ohnehin an öffentlichen Plätzen nicht. Das könne man schlichtweg nicht mit den Zuständen in Großstädten vergleichen. „Da müssen wir gucken, dass wir die berühmte Kirche im noch berühmteren Dorf lassen“, sagt Pichler. Auch hier sei ein Appell an die Vernunft der Bürger gerichtet, sich an die Vorgaben zu halten.

„Man sieht aktuell einen leichten Sinkflug”

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„Ich bin zunächst mal sehr froh, dass die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen Frau Merkel etwas eingebremst haben“, machte der Kevelaerer Bürgermeister Dominik Pichler zu Beginn dieser Woche deutlich. Es gebe zwar noch keinen Grund zur Entwarnung,  aber man erkenne im Stadt- und Kreisgebiet „einen leichten Sinkflug“ und begrüße die Entscheidung, mit möglichen weiteren Maßnahmen vorerst zu warten.

Die 7-Tage-Inzidenz in Kevelaer war am Montag, 16. November, auf 89,6 gesunken. Da am Dienstag dann gleich 12 Neuinfektionen gemeldet wurden, stieg der Wert auf ca. 100 an, erklärte Ordnungsamtschef Ludger Holla, der sich aufgrund eines Kontaktes mit einer positiv getesteten Person aktuell in Quarantäne befindet. Im Kreis Kleve liegt die 7-Tage-Inzidenz nach Angaben des Landeszentrums Gesundheit NRW am heutigen Mittwoch, 18. November 2020, bei 105,9.

„Wir sind von 150 weit weg, das ist gut. Aber wir sind auch weit von 50 weg und das ist schlecht“, fasst Pichler den aktuellen Stand zusammen. „Es geht leider nicht deutlich genug runter – das bräuchten wir aber.“ Es gelte weiterhin, möglichst alle nicht erforderlichen Kontakte zu vermeiden, machen er und Holla deutlich.

In Kevelaer sei bisher eine große Akzeptanz der Maßnahmen zu erkennen, die Kontrollen sind weitestgehend unauffällig. Die Blicke seien nun auf die Beratungen von Bund und Ländern in der kommenden Woche gerichtet.

„Die Kommunikation mit dem Kreis funktioniert nicht“

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Nachdem aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen in der vergangenen Woche auch im Kreis Kleve strengere Einschränkungen in Kraft getreten sind, zeigen sich Bürgermeister Dominik Pichler und Ordnungsamtschef Ludger Holla zunächst zufrieden mit der Umsetzung der Maßnahmen. „Wir haben am Samstag und Sonntag zu unterschiedlichen Zeiten kontrolliert“, sagt Holla. Man habe sich auf den Einzelhandel und die Friseure konzentriert und habe am Abend die Sperrstunde der Gaststätten kontrolliert. „Wir sind in allen Gaststätten in Kevelaer gewesen.“ Und nur ein einziger Inhaber sei negativ aufgefallen. Er habe sich weder am Samstag noch am Sonntag an die Sperrstunde gehalten und müsse nun mit Konsequenzen rechnen. Neben den regulären Kontrollen übernimmt die Stadt Kevelaer zusätzlich seit einiger Zeit die Kontaktnachverfolgung, die normalerweise im Aufgabenbereich des Kreises liegt. Die Kommunikation, die für eine reibungslose Zusammenarbeit so dringend notwendig wäre, sei nach Angaben von Ludger Holla allerdings „katastrophal“.

Die Stadt Kevelaer müsse eine Info des Kreises erhalten, um sich im Falle einer Corona-Neuinfektion in der Wallfahrtsstadt zwecks Kontaktnachverfolgung abzustimmen. Daraufhin werde im Regelfall der Kontakt mit der sogenannten Indexperson (Infizierte/r) aufgenommen, um die Kontaktpersonen zu ermitteln. Noch am Wochenende habe es einen Fall gegeben, so Holla, bei dem die Kommunikation vollkommen gescheitert sei. Er habe sich mit insgesamt vier E-Mails an die zuständige Stelle des Kreises Kleve gewandt und (Stand Montagvormittag) keine Rückmeldung erhalten, wie der weitere Verlauf der Kontaktnachverfolgung vorgesehen ist. In der Zwischenzeit sei sogar eine Kontaktperson der der/des Infizierten aus eigenem Antrieb auf das Ordnungsamt zugekommen und habe sich erkundigt, wie es sich denn mit der Quarantäne verhalte.

Hier herrscht nach Auffassung der Stadt Kevelaer dringender Handlungsbedarf – zum Schutze der Bürger. Ludger Holla erklärte, er habe bereits mehrfach einen Informationsaustausch angeregt. Zustande gekommen sei dieser bisher allerdings nicht. „Die Kommunikation mit dem Kreis funktioniert nicht“ – und habe sich in der vergangenen Zeit deutlich verschlechtert. Immerhin, so Holla, sind in Kevelaer ausreichend personelle Kapazitäten zur Nachverfolgung vorhanden. Sofern die notwenigen Informationen es bis in die Stadtverwaltung schaffen, sei die Verfolgung also gesichert.

Der Kreis Kleve hat bereits auf die Vorwürfe aus Kevelaer reagiert. „Diesen Vorwurf weise ich in aller Deutlichkeit zurück, da er nicht den Tatsachen entspricht“, erklärt Landrat Spreen. „Gerne hätte der Kreis dies im Rahmen eines Telefonats mit dem Ordnungsamtsleiter persönlich besprochen. Leider habe der Leiter des Corona-Stabs des Kreises Kleve trotz mehrmaliger Versuche und Rückrufbitten seit Bekanntwerden der Vorwürfe am gestrigen Nachmittag, 26. Oktober 2020, keinen Kontakt zu ihm bekommen können”, heißt es in einer Mitteilung des Kreises.

Entgegen der jüngsten Erfahrungen von Ludger Holla, erklärt Spreen: „Die Möglichkeit der Kontaktaufnahme der Kommunen mit dem Gesundheitsamt ist an jedem Wochenende durch eine entsprechende Übersicht des aktuellen Personals im Wochenend-Dienst sichergestellt.” Am vergangenen Sonntag, 25. Oktober 2020, hätten zwei Mitarbeiter des Kreises zwei Mal mit der Stadt Kevelaer – auch mit dortigem Ordnungsamtsleiter – E-Mails ausgetauscht. So sei es unter anderem um einen neuen Corona-Indexfall aus Kevelaer gegangen, den das Gesundheitsamt aufgrund fehlender Kontaktdaten telefonisch nicht habe erreichen können. Bevor die Kontaktpersonen-Nachverfolgung in einem solchen Fall beginnen könne, sei jedoch erst ein Telefonat des Gesundheitsamtes mit der erkrankten Person erforderlich, um die Namen der Kontaktpersonen zu erhalten. Ferner habe die stellvertretende Amtsärztin bereits Ende letzter Woche mit dem Ordnungsamtsleiter über ein Treffen im Laufe dieser Woche gesprochen und dieses auch zugesagt. Der Termin würde aktuell abgestimmt.

Vor wenigen Tagen habe der Kreis Kleve die Bundeswehr um Unterstützung gebeten, weil die Kontaktpersonen-Nachverfolgung innerhalb der ersten 48 Stunden nach Bekanntwerden eines positiven Falls nicht mehr vollständig gewährleistet werden könne. Ab dem 2. November 2020 werden zehn Soldatinnen und Soldaten das Gesundheitsamt des Kreises Kleve unterstützen.

Maskenpflicht auf Wochenmärkten und kleinere Hochzeiten

Auch wenn die 7-Tage-Inzidenz im Kreis Kleve aktuell bei 91,2 liegt (Stand Dienstag, 27. Oktober 2020), gibt es im Vergleich zu vergangener Woche nur wenige Neuerungen hinsichtlich der Schutzmaßnahmen: Bei standesamtlichen Trauungen ist die Personenzahl auf zehn beschränkt worden (in der vergangenen Woche zunächst auf 25), erklärte Dominik Pichler. Außerdem müsse auf Wochenmärkten nun nicht mehr nur an den Ständen, sondern auch im Durchgang eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden. Trotz der noch überschaubaren Einschränkungen appelliert Pichler eindringlich an die Bürgerinnen und Bürger, die Kontakte zu minimieren. Wenn die Kurve NRW-weit nicht abflache, könnten von der Landesregierung weitere Maßnahmen angeordnet werden.

Mit Blick auf die nahende Adventszeit stehen in Kevelaer zwei entscheidende Fragen im Raum: Wird es einen Advents- und Krippenmarkt geben? Und werden die Adventssonntage verkaufsoffen sein? Die Entscheidung für oder gegen einen Krippenmarkt wird es seitens der Organisatoren am 14. November geben. Bisher galt die Durchführung mit vorgelegtem Hygienekonzept als machbar. Bis Mitte November werden die Entscheidungsträger die Entwicklungen beobachten. Doch auch wenn die Entscheidung am 14. November pro Markt ausfällt, ist eine Absage auch unmittelbar vor oder während der Durchführung noch möglich.

Die verkaufsoffenen Adventssonntage sind in der aktuellen Corona-Schutzverordnung des Landes NRW geregelt. Darin heißt es: „Zur Vermeidung von Infektionsgefahren durch einen unregulierbaren Kundenandrang an den Wochenenden vor und nach Weihnachten dürfen Verkaufsstellen des Einzelhandels ausnahmsweise zur Entzerrung des Einkaufsgeschehens am 29. November 2020, 6., 13. und 20. Dezember 2020 sowie am 3. Januar 2021 ihre Geschäfte auch sonntags im Zeitraum zwischen 13.00 Uhr und 18.00 Uhr öffnen“ (§11, Abs. 3). Der NRW-Landesbezirk der Gewerkschaft „verdi“ hatte die Verordnung Anfang Oktober bereits scharf kritisiert und die Landesregierung dazu aufgefordert, bei der Überarbeitung der Corona-Schutzverordnung die Möglichkeit der Sonntagsöffnungen zurückzunehmen (das KB berichtete). Die aktuelle Verordnung ist noch bis Samstag, 31. Oktober, gültig. Für die Kevelaerer Unternehmer bleibt vorerst abzuwarten, ob die aktuelle Regelung zur Sonntagsöffnung weiter Bestand haben wird.

Eine Entscheidung gefallen ist hingegen bereits bei der Frage, wer am Sonntag, 1. November, die Wallfahrtszeit in Kevelaer beschließen wird. Geplant war, dass der Bischof von Basel, S. Exz. Felix Gmür, nach Kevelaer kommen wird. Auf Nachfrage des KB erklärt Dr. Rainer Killich, Generalsekretär der Wallfahrt: „Der Bischof hat leider absagen müssen. Er hätte nach einem Aufenthalt in Kevelaer ja in Quarantäne gehen müssen. Zum Abschluss der Wallfahrt kommt jetzt Weihbischof Karl Borsch, Aachen.“

„Die Situation ist kein Grund zur Panik, aber ernst zu nehmen“

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Bereits am vergangenen Freitag, 16. Oktober 2020, erreichte der Kreis Kleve bei der 7-Tage-Inzidenz einen Wert von über 35, womit im Kreisgebiet die „Gefährdungsstufe 1“ gilt. Es sei ernst, aber man dürfe die Situation nicht dramatisieren, macht Kevelaers Bürgermeister Dominik Pichler deutlich. Dennoch: Anlässlich der aktuellen Entwicklungen und damit einhergehenden neuen Corona-Schutzmaßnahmen tagt am heutigen Dienstag, 20. Oktober 2020, der „Stab für außergewöhnliche Ereignisse“ in der Wallfahrtsstadt. Denn vor allem eines sei wichtig, so Pichler: „So langsam aber sicher müssen wir gucken, dass uns die Dinge nicht entgleiten.“ Früh genug die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen sei sinnvoller, als einen unkontrollierbaren Anstieg der Infektionszahlen abzuwarten.

In Kevelaer kann es schon bald an hoch frequentierten öffentlichen Plätzen in der Innenstadt eine Maskenpflicht geben. Eine entsprechende Allgemeinverfügung wird aktuell geprüft. Bereits jetzt geltende Änderungen sind aufgrund des 7-Tage-Inzidenzwertes über 35 eine Maskenpflicht bei öffentlichen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen auch am Platz sowie bei Sportveranstaltungen. Außerdem dürfen im öffentlichen Raum nur noch Veranstaltungen aus herausragendem Anlass mit bis zu 25 Personen stattfinden. „Im privaten Raum gibt es aktuell keine Einschränkungen“, erklärt Ordnungsamtschef Ludger Holla. Dieser Raum umfasst die eigene Wohnung, Nebengebäude, den Garten und das eigene Grundstück. Dennoch sei es dringend zu empfehlen, sich auch im privaten Rahmen mit großen Feierlichkeiten zurückzuhalten.

Holla kündigt für die kommende Zeit verschärfte Kontrollen an. „Wir werden die Personalkapazitäten beim Ordnungsamt hochfahren.“ Aus anderen Verwaltungsbereichen werde man Mitarbeiter abziehen. „Ich gehe davon aus, dass wir acht bis zehn zusätzliche Personen brauchen.“ Im Zuge dieser Ankündigung bittet Holla die Bürger außerdem um Verständnis. Das Ordnungsamt sei seit März sieben Tage in der Woche aktiv. Da könne es vorkommen, dass eine sofortige Erreichbarkeit bei Beschwerden nicht immer gewährleistet sei.

Das Dunkelfeld wird eingegrenzt

Am gestrigen Montag, 19. Oktober 2020, waren in Kevelaer sieben Corona-Infizierte bestätigt, die 7-Tage-Inzidenz im Kreis Kleve lag bei 41,3. Zum Vergleich: Vor einem Monat, am 18. September, lag die 7-Tage-Inzidenz im Kreis Kleve noch bei 6,7. Zu beachten ist, dass die aktuellen Werte aufgrund einer deutlich erhöhten Menge an Testungen nicht mit Werten aus dem Frühjahr zu vergleichen sind. Allerdings seien sie sehr wohl mit den Werten des Sommers vergleichbar, verdeutlicht Pichler. „Wir haben einen erheblichen Anstieg, der nicht durch eine Mehrtestung zu erklären ist.“ Denn auch im Sommer sei viel mehr getestet worden als noch im Frühjahr – allerdings mit weniger positiven Ergebnissen als aktuell. Ein positiver Effekt der erhöhten Menge an Tests sei, „dass wir das Dunkelfeld erheblich eingegrenzt haben.“ „Die Situation ist kein Grund zur Panik, aber ernst zu nehmen“, macht Pichler deutlich und appelliert an die Bürger, sich weiterhin an die geltenden Regeln zu halten.

Bereits jetzt wirken sich die steigenden Infektionszahlen auf Veranstaltungen in Kevelaer aus. Die städtische Theaterreihe ist bis zum 31. Dezember 2020 ausgesetzt. Auch die Durchführung des Kevelaerer Marketingpreises steht aktuell auf der Kippe. Pichler kündigt an, dass die Veranstaltung unter Umständen online durchgeführt werden soll. Weitere Einschränkungen sind aktuell noch nicht zu verzeichnen, könnten sich allerdings ergeben, wenn die Infektionen im Kreis Kleve weiter steigen. Es sei davon auszugehen, dass wir bei der 7-Tage-Inzidenz die Marke von 50 bald erreichen werden, meint Pichler angesichts der aktuellen Entwicklungen. Daraus resultieren könnten unter anderem Einschränkungen in der Gastronomie in Form einer Sperrstunde sowie Einschränkungen im Veranstaltungsbereich, im Sport oder auf Spielplätzen, erklärt Holla. Das sei allerdings aktuell noch nicht festzulegen – und vor allem nicht wünschenswert, ergänzt Pichler. Niemand wolle erneute stärkere Einschränkung. Um die Verbreitung des Virus einzudämmen sei aktuell vor allem wichtig, dass sich alle Bürger an die geltenden Maßnahmen halten.

Besinnliche Weihnachtszeit?

Wie besinnlich sich die diesjährige Vorweihnachtszeit unter Pandemie-Bedingungen gestalten wird, kann wohl kaum jemand ahnen. Für Kevelaer gibt es aktuell noch Hoffnung auf einen Advents- und Krippenmarkt unter Corona-Bedingungen. Ein Hygienekonzept der Veranstalter liege bereits vor, erklärte Holla. „Es scheint aktuell durchführbar“ – vor allem mit Blick auf streng geregelte Zugangskontrollen. Das Hauptaugenmerk liegt hier, der Dynamik der Situation geschuldet, auf dem Wörtchen ‚aktuell‘. „Ich denke, wenn wir eine Inzidenz von 50 erreichen, wird das nicht mehr funktionieren“, sagt Pichler. „Irgendwo stößt man an Grenzen – auch der Plausibelmachungen.“ Die Möglichkeiten der Durchführung des Marktes, der Ende November starten soll, muss von den Verantwortlichen mit Betrachtung der Entwicklungen immer wieder neu bewertet werden. „Dinge, die möglich sind, wollen wir auch möglich machen“, sagt Pichler. „Aber wir wollen auch nicht als Hotspot in die Geschichte eingehen.“

„Ein Hammer-Ergebnis, mit dem ich nicht gerechnet habe”

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Es war um kurz nach zehn, als Wahlleiter Ludger Holla den alten und neuen Bürgermeister Dominik Pichler und seinen Herausforderer Mario Maaßen von der CDU auf das Podium des Konzert- und Bühnenhauses holte. Er bedankte sich bei beiden für den „fairen Wahlkampf“, was angesichts solcher Beispiele wie Xanten nicht unbedingt selbstverständlich sei. Kurz zuvor hatte er das vorläufige amtliche Endergebnis der Bürgermeisterwahl verkündet, das mit 77,69 Prozent für Pichler das zweitbeste Ergebnis aller Bürgermeister im Kreisgebiet darstellt. Bei seiner Dankesrede wurde deutlich, dass Pichler die Bedeutung dieses besonderen Wahlergebnisses schon erfasst, aber nicht so ganz begreifen konnte. „Es ist einigermaßen unfassbar, was da abgestimmt wurde. Ein Hammer-Ergebnis, mit dem ich nicht gerechnet habe. Jetzt gehe ich erstmal ein Bier trinken.“

Vor drei Tagen habe er noch mit Jörg Ambroz von der CDU spekuliert. „Da haben wir von ganz anderen Zahlen geredet, wir lagen beide weit daneben.“ Ein Ergebnis wie dieses „erfüllt mich mit Freude, mit Stolz, aber auch mit Demut, weil der Bürger ein klares Votum abgegeben hat, was er will.“ Vor fünf Jahren sei er noch mit einer Hypothek gestartet, weil damals „klar kommuniziert worden ist: Junge, du bist gewählt worden, weil wir den Alten nicht wollten.“ Da wisse man nicht so ganz genau, „ob das, was man tut, gut ist und vernünftig ist und von den Menschen so gewollt wird.”

Letztendlich habe der Bürger sein Votum abgegeben. „Und das ist das, wofür wir den ganzen Kram hier machen – für die Bürger. Wenn die Bürger sagen, das passt, dann ist es richtig. Wenn sie sagen, es passt nicht, ist es nicht richtig.“ Er dankte den Wählern ausdrücklich für das Vertrauen, wobei er den Stimmbezirk Wetten II ausnahm. „Da habe ich vor fünf Jahren mit 29 zu 71 auf die Birne gekriegt, das hat weh getan. Und jetzt ist es wieder das schlechteste Ergebnis mit 70 Prozent“, scherzte er. Und sein Dank ging ausdrücklich an seine Frau, die aktiv mitgewirkt hatte und „in den letzten Wochen einen sehr monothematischen Mann ertragen musste.” Das sei nicht leicht, wenn man dann noch sechs Kinder hat. „Das ist auch Familiengefüge, das besteht neben dem Job.“

Jetzt stehe noch viel Arbeit vor ihm und dem Rat, blickte er voraus. „Da kann ich nur hoffen und dafür plädieren, dass wir weiter im Gespräch bleiben und uns miteinander unterhalten und nach richtigen, guten Wegen suchen und sie finden“, bot er erneut die überparteiliche Zusammenarbeit aller Fraktionen in Sachfragen an. „Ich sehe die Verantwortung und ich sehe, was auf mich zukommt.“

Mario Maaßen und Dominik Pichler.

Er dankte auch seinem Konkurrenten Mario Maaßen für den fairen Wahlkampf, den man sich auch „in die Hand versprochen“ habe. „Es muss ja irgendwie weitergehen. Und das geht nicht, wenn man sich vorher in die Schnauze haut. Und das haben wir nicht, und das ist gut so.“ Dann wandte er sich überraschend an die CDU. „Und ich kann nur hoffen, dass mein Gegenkandidat, der den Arsch in der Hose hatte, zu sagen, ich trete an, dass der bitte nicht nach den üblichen politischen Gegebenheiten in den Orkus gejagt wird. Denn das ist einer von den Gescheiten, mit dem ich gerne weiter zusammenarbeiten möchte“, zeugten diese Sätze von hohem Respekt und Wertschätzung.

Auch Mario Maaßen bewies in der Niederlage Größe. „Das war eine respektable Leistung“, erkannte er den Triumph des Amtsinhabers an. „Wer sich zur Wahl stellt, muss damit rechnen, dass er einen auf die Mütze bekommt, das habe ich heute ganz gewaltig. Aber ich wäre kein Niederrheiner, wenn ich nicht damit umgehen könnte. Ich schlafe eine Nacht drüber und morgen wird die Sache schon wieder ganz anders aussehen. Und ich denke, dass ich nicht den Kopf in den Sand stecken werde, sondern genauso da weitermache, wo ich zuletzt aufgehört habe.“ Das verband er allerdings auch mit einer klaren Warnung an Pichler. „Allerdings für Dich heißt das, du hast die nächsten fünf Jahre immer jemanden im Nacken. Das wird gut klappen, in dem Bereich sind wir alle für Kevelaer unterwegs. Wir haben uns immer gut gestritten, und wir sind immer dann ein Bierchen trinken gegangen. Und das soll auch so bleiben. Viel Glück.“

Gegenüber dem KB meinte Maaßen ergänzend: „Wir haben mit Dr. Pichler ja keinen Schlechten, ich weiß die Stadt in guten Händen. Jetzt baue ich darauf auf.“ Was den zukünftigen Rat angeht, „der wird natürlich aufgepumpt. Wir haben zwar alle Direktmandaten gezogen, aber sind prozentual gefallen, werden Überhangmandate bekommen und über 40 Leute in den Rat.“ Was seine Position angeht, machte er deutlich: „Ich bin sowieso bis zum 1.11. Fraktionsvorsitzender, und dann muss das die Fraktion neu bestimmen. Ich bin kein Typ, der aufgibt.“

CDU setzte sich durch

Bei der Wahl zum Rat wurde deutlich, dass es keine politische Kraft gibt, die alleine durch regieren kann. Stärkste Partei wurde die CDU, die zwar fast alle Direktmandate holte (im Wahlbezirk 3, Kevelaer Nord II ging eines an Jan Ehren, KBV), mit 40,53 Prozent der Stimmen aber Verluste von 4,71 Prozent zu verzeichnen hat. „Das Ziel ist nicht ganz erreicht, die 45 Prozent zu halten“, sagte der kommissarische Vorsitzende der CDU Kevelaer, Michael Kamps. „Wir müssen analysieren, warum. Das ist nicht ganz das Ziel, was ich mir erhofft hatte.“

Die Kandidatur von Mario Maaßen sei „nicht erfolgreich“ gewesen. „Wir haben ihn aufgestellt. Und das Ergebnis ist zu respektieren.“ Ob der Schritt, ihn aufzustellen, ein Fehler war? „Es war kein Fehler“, antworte er nach langem Zögern, „aber es stellte sich auch nicht die Frage. Eine Mitgliederversammlung hat gesagt, sie will einen Kandidaten. Und man kann sich darüber nicht hinwegsetzen.“ Mario Maaßen sei „ein gutes und wichtiges Mitglied der CDU-Familie in Kevelaer. Er muss das Ergebnis erstmal auf sich wirken lassen. Ich zähle fest auf Mario, schauen wir mal, in welcher Funktion. Und vor allem muss er selber sagen, was er will. Das Ergebnis hat nichts mit der Position in der Partei zu tun.“

Die Wahlergebnisse wurden parallel über unterschiedliche Kanäle verfolgt.

Was die weitere Arbeit im Rat anbetrifft, zeigte er sich gesprächsbereit. „Wir haben im letzten Rat auch nicht die absolute Mehrheit gehabt und sind mit den anderen Parteien zurechtgekommen. Man muss sehen: Welche Leute sind bei welchen Parteien dabei? Das muss man erstmal sacken lassen.” Ob das Votum des früheren Stadtverbandsvorsitzenden Paul Schaffers der Partei geschadet hat? „Die Einstellung war vielen Leuten bekannt. Er hat nichts Neues erzählt. Ich denke nicht, dass er der Partei geschadet hat. Wir haben ja in unserem Wahlprogramm drin, dass es bei uns eine Meinungsvielfalt gibt und wir die aushalten können. Das wird die Zukunft jetzt zeigen.“

Jutta Bückendorf, Vorsitzende der CDU im Ortsverband Kevelaer-Mitte, meinte: „So wie es aussieht, sind wir die stärkste Fraktion, also werden wir auch Politik machen. In den größten Teilen der Entscheidungen sind wir nah beieinander, in den strittigen Punkten muss man gucken, ob man Partner findet. Und die Frontalstellung ‘Alle gegen die CDU’ wird sich nach der Wahl wieder auflösen. Pichler hatte den Amtsbonus und war präsenter als alle anderen Kandidaten.“ Friktionen habe es im Wahlkampf nicht gegeben. „Und was von außen kam, keine Ahnung, wie groß der Eindruck da ist. Wir hatten den Eindruck, dass die letzten beiden Querschläger keine große Auswirkungen gehabt haben“, war sie beim Thema Paul Schaffers eher kurz angebunden. „Paul kennt mich gut genug, um zu wissen, wie ich das einschätze. Und damit wissen das genug Leute.“

Schaffers selbst verfolgte den Wahlabend „als Zivilist“ vor Ort mit. „Ich finde es als CDU-Mitglied schade, dass die CDU Stimmen verloren hat. Sich zu Maaßens Ergebnis zu äußern, das „steht mir nicht zu“, machte er deutlich. Dass der richtige Bürgermeister gewählt worden sei, „da stand ich ja zu. Ich habe als normaler Bürger und Unternehmer meine Stimme dazu abgegeben. Dass ich noch CDU-Mitglied bin, ist was anderes. Aber ich glaube, dass schon ganz viele Leute nicht mehr wussten, wer ich eigentlich war, wenn ich aktiv war. Die Welt ist sehr schnelllebig. Und ob alle wussten, was ich vorher gemacht habe, weiß ich nicht.“

Matthias Wirth, CDU-Kreistagsmitglied, meinte: „Die Anspannung ist riesig gewesen. Ich bin froh, dass es von Kreistagsseite für Frank Tunnissen und mich gut aussieht. Und was mich freut, ist das Landratsergebnis, auch wenn wir nicht sicher wissen, was es wird. Für Mario tut es mir sehr, sehr leid.“

Kein Bürgermeisterbonus für die SPD

Karin Raimondi von der Kevelaerer SPD musste mit ihren GenossInnen einen Verlust von 3,16 Prozent verkraften. Die SPD liegt jetzt bei 17,76 Prozent. „Es ist enttäuschend, dass die Wähler nicht honorieren, was man macht. Die wählen Schwarz, und gibt es Probleme, stehen sie bei uns vor der Tür.“ Warum der Bürgermeisterbonus bei der SPD nicht angekommen sei, wusste auch Raimondi nicht zu sagen. „Das verstehe ich auch irgendwo nicht. Er kommt ja von uns. Wir haben ihn ja da hingesetzt, wo er jetzt ist. Der Aderlass der beiden zu den grünen abgewanderten Ex-SPDlern Brigitte Middeldorf und Björn Völlings habe sicher Stimmen gekostet. „Aber wir sind ja nicht die einzige SPD, die diesen Verlust erleidet.“

Szenen aus dem Bühnenhaus…

Der stellvertretende Bürgermeister Norbert Baumann sah das etwas entspannter. „Ich persönlich bin sehr zufrieden mit 35 Prozent. Wir hätten mehr holen können, auch müssen – bei dem, was wir die letzten fünf Jahre geleistet hatten“, sagte er, sah das aber nicht als „Beinbruch“ an. „Das Ziel war Halten, das haben wir nicht ganz geschafft. Wir haben viele junge Leute neu dabei, die sich einarbeiten müssen. Das kommt wieder.“

Die KBV, bislang drittstärkste Partei im Rat, büßte 2,44 Prozent ein und liegt jetzt bei 13,45 Prozent. Johann-Peter van Ballegooy, ebenfalls stellvertretender Bürgermeister, fiel es nicht leicht, das einzuordnen. „Schwer zu sagen, woran es gelegen hat. Wir haben versucht, das Beste aus der Situation zu machen. Der Wähler hat entschieden. Damit müssen wir leben. Mal sehen, wie die Karten gemischt werden.“ Online sei seine Partei „sehr präsent“ gewesen. „Daran haben wir gearbeitet, weil es für die jungen Leute ein verpflichtender Faktor ist. Wir haben Flyer verteilt und Wahlzeitungen, am Stand waren wir vertreten und es waren genügend Leute da.“ Es gehöre zur Geschichte der KBV, dass es mal nach oben, mal nach unten ginge. „Diesmal haben wir einen Kurs nach unten. Jetzt muss die neue Mannschaft weitermachen. Als Partei könne man sich nur für Kevelaer positionieren. „Das hat den Nachteil, dass es keine Kontakte zu überörtlichen Gruppierungen und Stellen gibt.“

Ein Wahlsieger in Kevelaer sind die Grünen, die ihren Stimmenanteil um fast sechs Prozent auf 17,99 Prozent steigern konnten und erstmals den Stimmen nach vor der SPD an Position zwei liegen. „Megagut, wenn man überlegt, wo wir herkommen, auch als durchaus polarisierende Partei“, freute sich Ulrich Hünerbein-Ahlers über das Ergebnis. Themen wie Umweltschutz, Naturschutz oder der Peter-Plümpe-Platz, „wo wir gesagt haben, wir wollen die radikale Lösung mit einer Tiefgarage mit Parkplätzen, einen Park und Aufenthaltsqualität“, das habe die Wähler bewegt.

Und auch die FDP verbesserte mit 10,28 Prozent ihren Stimmenanteil um 4,35 Prozent. „Wir sind sehr zufrieden“, meinte der Ortsverbandsvorsitzende Jan Itrich. „Wir haben uns in allen Wahlbezirken verbessern können, in einigen erheblich. Wir sind froh über das deutliche Ergebnis von Dominik Pichler. Bei der Landratswahl sieht es schwieriger aus. Für Kevelaer sind wir sehr zufrieden.“ Er sprach von einem guten Wahlkampf seiner Partei, die „den Generationswechsel vollzogen hat und beim Austausch von Jung / Alt ein ausgewogenes Team aufgestellt hat. Wir hatten ein Wahlprogramm, mit denen wir konkrete Projekte für Kevelaer umsetzen wollen. Das ist beim Wähler gut angekommen. Wir müssen gucken, wieviele Leute in den Rat rein kommen und versuchen, für unsere Anliegen Mehrheiten zu suchen.“

Stichwahl mit Silke Gorißen und Peter Driessen

Was die Landratswahl anbetrifft, zeigte sich an dem Abend ein deutlicher Vorsprung der CDU-Bewerberin Silke Gorißen mit 48,68 Prozent, die in der Stichwahl gegen den von SPD, FDP, Grünen und Freien Wählern unterstützten Kandidaten Peter Driessen (24 Prozent) antreten wird. Knapp hinter ihm landete Guido Winkmann mit 23,09 Prozent.

Der in Kevelaer anwesende Driessen zeigte sich enttäuscht. „Nach den Zahlen der Unterstützer hätte ein deutlich anderes Ergebnis kommen sollen. Wir müssen analysieren: Woran liegt das? Haben wir vergessen, was zu kommunizieren? Winkmann habe ich ehrlich gesagt schwächer eingeschätzt – ohne Unterstützer und ganz kurz vorher raus, dass er so viele Stimmen auf sich vereinigt.“ Er habe nicht damit gerechnet, so weit zurück zu liegen. „Wie wir uns anders aufstellen, darauf habe ich noch keine Antwort.“ Die Diskussionen um die Stelle seiner Frau beim Kreis habe keinen Einfluss gehabt. „Das glaube ich nicht, weil die Hälfte der Leute das Ganze per Briefwahl gemacht haben. Da kriegen Sie keinen Umschwung mehr hin. Das kann ich mir überhaupt nicht vorstellen.“

Der SPD-Kreisvorsitzende Norbert Killewald aus Kevelaer hatte für seine SPD Verluste zu beklagen und das Driessen-Ergebnis zu verdauen. „Im Kreistag wird es nochmal bunter, aber leider grüner. Die SPD wird nur dritte Kraft sein, das ist kein guter Tag für die Sozialdemokraten. Die SPD im Kreis Kleve bricht sonst die Trends, bei der Europawahl und der Bundestagswahl war das anders. Das ist erstmals der Tag, wo wir das abbekommen.“ Was in Sachen Landrat schief gelaufen sei, „das werden wir morgen um 7.45 Uhr mit Grünen, FDP und Freien Wählern und Driessens Wahlkampfleiter besprechen. Da werden wir beraten, wie wir das gedreht kriegen.“ Zu möglichen Debatten um den SPD-Kreisvorstand sagte er: „Wir haben als SPD im Vorstand gesagt, wir machen erst Kommunalwahl und dann die Personen. Ich weiß, was ich tun werde, aber das werde ich erst dem Vorstand sagen.“

Die Kreis-Grüne Birgitt Höhn freute sich für ihre Partei kreisweit und in Kevelaer über ein „fulminantes Ergebnis. In Straelen sind wir weit vorne, im Kreistag haben wir uns fast verdoppelt. Dass wir gut abschneiden, war zu erahnen – dass wir uns verdoppeln, etwas weniger.“ In Sachen Landratswahl klang sie optimistischer: „Da ist noch gar nichts schief gelaufen. Die CDU hat im Kreis verloren. Wenn die Stichwahl da ist, ist die Stichwahl da. Dann ist es der Etappensieg, und den setzen wir im Team weiter um.“

Foto: KB Archiv

Dominik Pichler bleibt Kevelaers Bürgermeister

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Nun steht es fest: Dr. Dominik Pichler wird für weitere fünf Jahre das Amt des Kevelaerer Bürgermeisters innehaben. Mit 77,69% der Stimmen setzte er sich deutlich gegen seinen Herausforderer Mario Maaßen durch (22,31%). Alle Zahlen bilden das vorläufige Endergebnis; Stand 13. September 2020, 22.19 Uhr.

Für den Kevelaerer Stadtrat sicherte sich die CDU 40,53% der Stimmen, gefolgt von den Grünen (17,99%), der SPD (17,76%), KBV (13,45%) und FDP (10,28%).

Mit 48,68% der Stimmen im Kreis Kleve setzte sich Silke Gorißen (CDU) bei der Landratswahl durch. Peter Driessen (24%) und Guido Winkmann (23,09%) liegen deutlich dahinter, außerdem Friedrich Ernst Eitzert (4,23%). Eine Stichwahl folgt in zwei Wochen.

Für den Kreistag gaben die Kevelaerer Bürgerinnen und Bürger die meisten Stimmen der CDU (43,42%). Es folgen: Grüne (19,14%), SPD (18,38%), FDP (10,25%), AfD (3,38%) Vereinigte Wählergemeinschaften Kreis Kleve (3,04%), Linke (1,88%) und BSD (0,51%).

Einen ausführlichen Bericht zur Kommunalwahl finden Sie hier auf unserer Website.

KBV unterstützt Dominik Pichler

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Nach der Vorstellung der beiden Bürgermeisterkandidaten Mario Maaßen und Dr. Dominik Pichler hat sich die Kevelaerer Bürgervereinigung e.V. (KBV) nach einer ausführlichen Diskussion mehrheitlich für die Unterstützung des amtierenden Bürgermeisters ausgesprochen. Ausschlaggebend für die Entscheidung der KBV für Pichler war die Bewertung seiner Arbeit in den vergangenen Jahren.

„Seinem Versprechen, ein überparteilicher Bürgermeister zu sein, ist er weitgehend nachgekommen. Auch wenn wir nicht immer einer Meinung waren, war die Zusammenarbeit fair und von gegenseitigem Respekt getragen“, heißt es seitens der KBV. Vorschläge und Anträge der anderen Fraktionen hätten früher kaum eine Chance gehabt. Aufgrund der fehlenden eigenen Mehrheit des Bürgermeisters sei dies in den vergangenen Jahren anders gewesen und habe dazu geführt, dass Dominik Pichler alle Fraktionen stärker in die Entscheidungsfindung einbinden musste, so die Bürgervereinigung. „Damit waren einsame Entscheidungen früherer Bürgermeister oder der damaligen Mehrheitspartei nicht mehr möglich. Dies war – und kann auch in den kommenden fünf Jahren – ein deutlicher Gewinn für demokratische Entscheidungen im Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer sein“, so die KBV weiter.

In diesem Zusammenhang dürfe nicht unerwähnt bleiben, dass die CDU lange Zeit keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten habe aufstellen wollen, weil man mit der Arbeit des amtierenden Bürgermeisters durchaus zufrieden gewesen sei. Dies sei erst in der Aufstellungsversammlung Anfang des Jahres geändert worden, was zum Ausscheiden des CDU-Fraktionsvorsitzenden Paul Schaffers aus dem Rat der Wallfahrtsstadt Kevelaer geführt habe, führt die KBV weiter aus.