Verwaltung rät von Streaming ab

SPD möchte Ratssitzungen gerne im Internet sehen

Zu aufwändig, zu teuer – die Kevelaerer Verwaltung spricht sich in ihrer Antwort auf einen SPD-Antrag gegen eine Übertragung von Ratssitzungen aus der Wallfahrtsstadt im Internet aus. „Für viele Bürger*Innen ist ein Besuch der Ratssitzungen aus beruflichen, gesundheitlichen oder terminlichen Gründen nicht oder nur unter erhöhtem Aufwand möglich. Insbesondere Menschen mit Handicap und mobilitätseingeschränkten Mitbürger*Innen eröffnet das Internet die Möglichkeit, an den demokratischen Entscheidungsprozessen teilzunehmen“, hatten die Sozialdemokraten für eine Liveübertragung und Aufzeichnung von öffentlichen Sitzungen argumentiert. 

Die SPD-Fraktion vermutet ebenso, dass die Corona-Pandemie Gäste davon abhalten könnte, die Sitzungen, die derzeit im Bühnenhaus stattfinden, zu besuchen, und schlägt daher in dem Mitte Dezember gestellten Antrag vor, „mindestens bis zur Eindämmung der Corona-Pandemie eine Live-Übertragung durchzuführen. Eine Übertragung darüber hinaus ist wünschenswert.“ Die Öffentlichkeit der Sitzungen – und mit der Übertragung im Internet damit auch eine zusätzliche Form der Öffentlichkeit – trage dem Gedanken der Gemeindeordnung Rechnung, das Interesse an lokaler Politik zu erhöhen und die Arbeit des Rates transparenter zu machen. „Zeitgemäße Live-Übertragungen“ würden heute bereits realisiert, schreiben die Sozialdemokraten und nennen als Beispiele vier Großstädte im Rheinland und im Ruhrgebiet.

Grundsätzlich sei es technisch natürlich möglich, Ratssitzungen im Internet zu übertragen oder im Nachgang zur Verfügung zu stellen, an…