So schlimm wie befürchtet ist die finanzielle Situation der Stadt in der Pandemie – noch – nicht. Das erklärte Kämmerer Ralf Püplichuisen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstagabend. Die Kommunen können die Belastungen, die sich aus der Pandemie ergeben, im Haushalt gesondert aufführen („Isolierung“), um handlungsfähig zu bleiben. Die Vorschriften zum Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung sind ebenfalls für 2020 und 2021 außer Kraft gesetzt worden. Auf dieser Grundlage muss der Kämmerer aber vierteljährlich den Rat über die Entwicklung der kommunalen Finanzen informieren.

Rückstellungen

Püplichuisen begann zunächst mit einem Rückblick auf 2020. Zwar sei der Jahresabschluss „noch nicht ganz“ fertiggestellt, die Zahlen seien „noch nicht endgültig, aber schon sehr belastbar“. „Wir hatten trotz der Corona-Pandemie ein gutes Jahr mit einem deutlichen Überschuss“, erklärte der Kämmerer. 

Das gute Jahresergebnis habe man genutzt, um Rückstellungen im Instandhaltungsbereich und für mögliche Rückforderungen des Landes im Flüchtlingsbereich zu bilden – weshalb als ordentliches Ergebnis schließlich ein Defizit von fast 329.000 Euro ausgewiesen ist. Da jedoch die coronabedingten Aufwendungen gesondert ausgewiesen werden dürfen, steht unterm Strich immer noch ein Überschuss von rund 1,629 Millionen Euro. 

Insgesamt 1,957 Millionen Eu…