Margret Voßeler fordert klare Aussagen bei OW1
Margret Voßeler, CDU-Landtagsabgeordnete aus dem südlichen Teil des Kreises Kleve, fordert nun klare Aussagen über die zeitliche Planung der OW1.
In seinem Schreiben an den Bürgermeister hatte Minister Groschek die Verzögerung des Verfahrens mit Hinweisen auf eine Wiederbesiedelung der Issumer Fleuth durch den streng geschützten Biber begründet. Wie die Landesregierung aber selbst in der Antwort auf eine Kleine Anfrage zu dem vermuteten Bibervorkommen schrieb, seien die Ergebnisse der Überprüfung im März 2016 an die Planfeststellungsbehörde gesandt worden.
Vor diesem Hintergrund stellte Margret Voßeler nun eine weitere Kleine Anfrage, um von der Landesregierung zu erfahren, aus welchen Gründen das Planfeststellungsverfahren in diesem Jahr nicht abgeschlossen werden kann, obwohl die Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend Ergebnisse bereits im März weitergeleitet hat. Darüber hinaus erwartet sie von der Landesregierung eine genauere Aussage über die zeitliche Planung.
„Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Anrecht darauf zu erfahren, wann mit einem Planfeststellungsbeschluss für die OW1 zu rechnen ist“, sagt Magret Voßeler (MdL). „Dabei macht es einen großen Unterschied, ob die Landesregierung von Anfang oder Ende 2017 in ihren Planungen ausgeht. Im vergangenen Plenum konnte man an der Aussage des Verkehrspolitischen Sprechers der Grünen sehen, wie wenig die Problematik fehlender Umgehungsstraßen von den Regierungsparteien ernst genommen wird. Leicht abfällig sprach der davon, dass es nicht immer um irgendwelche Ortsumgehungen gehe, sondern um die Sanierung von Brücken und Straßen. Aber für die Betroffenen sind eben auch genau diese Ortsumgehungen von Bedeutung. Die Anwohnerinnen und Anwohner der Rheinstraße in Kevelaer und entlang der Ortsdurchfahrt in Winnekendonk müssen dringend entlastet werden. Ich wünsche mir klare Signale von der Landesregierung, dass die Wichtigkeit dieses Projektes endlich erkannt wird.“
