Kommunen bringen Förderanträge für schnelles Internet auf den Weg

Schnelles Internet für alle gehört heute für viele Bürger zu den Grundversorgungsansprüchen wie Strom und Wasser. Deshalb haben sich im Kreis Kleve in den vergangenen Monaten die Räte der Städte und Gemeinden mit dem Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze in solchen Bereichen beschäftigt, in denen ein privatwirtschaftlicher Ausbau bisher noch nicht gelungen ist und absehbar in den kommenden drei Jahren auch nicht gelingen wird. 15 Räte im Kreis Kleve haben entsprechende Beschlüsse zur gemeinsamen Beantragung von Fördermitteln und zur Finanzierung des kommunalen Eigenanteils gefasst. Der Kreis Kleve bündelt das gemeinsame Bestreben der Kommunen, mit insgesamt drei Förderanträgen den Breitbandausbau in diesen so genannten „weißen Flecken“ voranzutreiben. Vor wenigen Tagen stimmten die Mitglieder des Kreistages einstimmig der Übernahme dieser freiwilligen Leistung durch den Kreis Kleve zu, der damit die entsprechenden Förderanträge stellt und das Großprojekt betreut.
Nun unterzeichneten Landrat Wolfgang Spreen sowie die 15 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bzw. deren Vertreter im Kreishaus die Kooperationsvereinbarung zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus im Kreis Kleve. Damit können die drei Förderanträge fristgerecht vor dem Ablauf des Förderaufrufs Ende Februar auf den Weg gebracht werden. „Der Kreis Kleve hat die Betreuung des Breitbandausbauprojekts im Interesse der Kommunen und damit der Bürgerinnen und Bürger vor Ort gerne übernommen“, betont Landrat Wolfgang Spreen. „Im Idealfall betragen die Fördermittel von Bund und Land für die 15 teilnehmenden Kommunen einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag, mit dem kreisweit mehr als 7.000 ländliche Grundstücke angeschlossen werden können.“ Damit wäre es möglich, in diesen Bereichen rund 12.000 Endverbraucher-Anschlüsse zu schaffen. Die höhere Zahl ist darauf zurückzuführen, dass auf einigen Grundstücken beispielsweise Mehrfamilienhäuser stehen. Ohne die öffentliche Förderung würden die „weißen Flecken“ auf der Landkarte des Kreisgebietes wohl noch lange bestehen bleiben.
Kreistag stimmte für Breitbandausbauprojekt
Für die 15 Kommunen gibt es aufgrund bestehender Förderobergrenzen insgesamt drei Förderanträge. Der Kreis Kleve hatte die Wirtschaftsförderung Kreis Kleve mit der Vorbereitung der gemeinsamen Antragstellung betraut. Zum „Antrag Nord“ gehören Emmerich am Rhein, Bedburg-Hau, Goch und Kleve. Der „Antrag Mitte“ umfasst Kalkar, Kevelaer, Rees, Uedem und Weeze. Geldern, Issum, Kerken, Rheurdt, Straelen und Wachtendonk bilden den „Antrag Süd“. Die Fördermittelanträge durchlaufen ein Bewertungsverfahren, bei dem auch der Zusammenschluss mehrerer Gemeinden oder landkreisweite Projekte relevant für die Wertung sind. Nicht mit dabei ist die Gemeinde Kranenburg, die einen eigenen Förderantrag stellen wird.
Bund und Land stellen für Ausbauprojekte der „weißen Flecken“ aktuell einen 90-prozentigen Fördermittelanteil zur Deckung der Wirtschaftlichkeitslücke bereit. Hierbei handelt es sich um den zusätzlichen Finanzbedarf, der erforderlich ist, damit der Netzausbau von einem Privatunternehmen wirtschaftlich lukrativ durchgeführt werden kann. Den zehnprozentigen Eigenanteil zur Finanzierung der Wirtschaftlichkeitslücke leistet die jeweilige Kommune. Mit der nun unterzeichneten Kooperationsvereinbarung kann der Kreis Kleve die drei Fördermittelanträge beim Bund einreichen.