Online-Klausurtagung zum Haushaltsentwurf 2022

Kevelaerer SPD-Fraktion sorgt sich um Folgekosten der Pandemie

Oben v.l.: Ralf Püplichuisen (Kämmerer), Norbert Baumann (SPD Fraktionsvorsitzender), Thomas Ammich, Karin Raimondi. Mitte v.l.: Moritz H. Walter, Uwe Janssen, Karin Heyer, Lothar Hermens. Unten v.l.: Stefanie Zielke, Nicole Kraft-Englich, Katja Plenzdorf-Weber, Michael Vonscheidt, Magnus van Oeffelt. Screenshot: SPD Kevelaer

Am Freitag, 21., und Samstag, 22. Januar, trafen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion Kevelaer – aufgrund der Pandemie-Lage online – zu einer Klausurtagung, um über den Haushaltsentwurf der Wallfahrtsstadt zu diskutieren. Auf Einladung der Fraktion erläuterte der Kämmerer der Stadt Kevelaer, Ralf Püplichuisen, den Haushaltsentwurf und beantwortete Fragen der Fraktionsmitglieder. 

Die Zukunft

Püplichuisen stellte dar, dass im Haushalt aus unterschiedlichen Gründen wie z.B. der Pandemie, der verminderten Schlüsselzuweisungen, erhöhter notwendiger Personalaufwendungen und wichtiger Baumaßnahmen im Gegensatz zu den vergangenen Jahren in Kevelaer kein positives Ergebnis erzielt werden könne. Die Prognosen für die nächsten Jahre, so erläuterte Püplichuisen, sähen nicht besser aus. Auf Nachfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Norbert Baumann bestätigte der Kämmerer, dass zusätzliche Investitionen z.B. für die Grundschulen und das Kevelaerer Schulzentrum noch hinzu kämen.

Im weiteren Verlauf der Klausurtagung wurde konstatiert, dass nicht nur die Wallfahrtsstadt Kevelaer finanzielle Probleme bekomme, sondern auch die Bevölkerung Kevelaers durch die Pandemie – nicht nur finanziell – erheblich zu leiden habe. 

Bezahlbarer Wohnraum

In der Folge wird in einem der erarbeiteten Anträge die Verwaltung dazu aufgefordert, bezahlbaren Wohnraum für Kevelaerer Bürger*innen zur Verfügung zu stellen. „Es kann nicht sein, dass z.B. eine alleinerziehende Krankenschwester nicht mehr in Kevelaer wohnen kann, weil sie die hohe Miete nicht aufbringen kann. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen und entsprechender Wohnraum zur Verfügung gestellt werden“, schreibt der Fraktionsvorsitzende Norbert Baumann dazu. In neuen Wohnbaugebieten, Mehrfamilienhäusern, aber auch in Altbauwohnungen, müsse daher ein Anteil von mindestens 30% als bezahlbarer Wohnraum deklariert und entsprechend unterstützt werden.

Kinder und Jugendliche

Aber nicht nur die erwachsenen Kevelaerer*innen litten unter der Pandemie, „sondern gerade die Kinder und Jugendlichen haben in den letzten zwei Jahren eine sehr schwierige Zeit gehabt“, so Baumann weiter. „Hier muss das Augenmerk gerade auf die Schwächsten gelegt werden; gerade Kinder und Jugendliche aus schwierigen Familienverhältnissen drohen abzudriften und eventuell sogar in der kriminellen Szene zu landen. Ein „Streetworker“ für Kevelaer könnte hier für Abhilfe sorgen und die Kinder und Jugendlichen dort abholen, wo sie stehen.“

Tempo 30 und mehr

Die SPD-Fraktion fordert in ihren Anträgen weitere positive Veränderungen. „Eine Entschleunigung der Kevelaerer Innenstadt – Tempo 30 -, Wasserspenderanlagen und Bänke an den Trimmpfaden und auch die Bestellung eines Beauftragten für die Kevelaerer Spielplätze käme allen Bürgern zugute“, sind sich die Sozialdemokrat*innen sicher. „Für die Besucher unserer Stadt beantragt die SPD Fraktion, Rollatoren und Rollstühle zur Verfügung zu stellen, damit auch Gehbehinderte alle Ecken unserer schönen Stadt genießen können.“

„In der arbeitsreichen Klausurtagung haben die Mitglieder der SPD-Fraktion Kevelaer den Haushaltsentwurf genau unter die Lupe genommen und Anträge für alle Kevelaerer Bürger und Bürgerinnen erarbeitet“, schließt der Fraktionsvorsitzende seinen Bericht von der Online-Klausurtagung.