Bürgermeister des Kreises Kleve zu Gast in Berlin

Gespräche mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bahnvorstand Ronald Pofalla standen auf dem Programm

Treffen bei Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble
Treffen bei Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble

Wichtige Informationen aus erster Hand erhielten die Bürgermeister des Kreises Kleve bei ihrer Arbeitstagung in der Bundeshauptstadt Berlin. Dabei führten die Rathauschefs intensive Gespräche mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund, dem Vorstand der Deutschen Bahn Ronald Pofalla und abschließend mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. So berichtete Finanzdezernent und stellvertretender Hauptgeschäftsführer des DStGB Uwe Zimmermann über die aktuellen Beratungen in Berlin zur für die Kommunen so wichtigen Grundsteuerreform. Zimmermann bestätigte noch einmal, dass die Bundesregierung eine neue Grundsteuer C für unbebaute, aber bebaubare Grundstücke einführen möchte, um den Kommunen ein Instrument in die Hand zu geben, auch für diese Grundstücke eine Wohnbauentwicklung zu ermöglichen.

Neben der aktuellen Entwicklung bei der Betuwelinie zwischen Emmerich und Oberhausen war vor allem die veraltete Infrastruktur des Niersexpresses (RE 10) wichtigstes Gesprächsthema beim Treffen mit dem ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten für den Kreis Kleve Ronald Pofalla. Pofalla unterstrich, dass erhebliche Investitionen in die Strecke nötig sind und aktuell die Planungen für ein elektronisches Stellwerk aufgenommen werden. Der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn Werner Lübberink sicherte zu, die Bürgermeisterkonferenz über die aktuellen Entwicklungen zeitnah zu informieren.

Zum Abschluss trafen sich die Bürgermeister aus dem Kreis Kleve auf Vermittlung durch den CDU-Bundestagsabgeordneten Stefan Rouenhoff mit Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble, der in dem gut einstündigen Gespräch unter anderem mit den Themen Wahlrechtsreform und schnellere Planung und Umsetzung größerer Infrastrukturprojekte die Bürgermeister ermunterte, Entscheidungen mit Mut, Zuversicht und Freude im Interesse der Städte und Gemeinden zu treffen. Christoph Gerwers, Bürgermeister der Stadt Rees und Vorsitzender der Konferenz bedankte sich im Namen der Bürgermeister bei Stefan Rouenhoff, der an allen Gesprächen teilnahm, für die gute Vorbereitung der Konferenz in Berlin.