Breitbandausbau und dauerhaft auf dem Wasser wohnen
Kreis Kleve – Die Kreisverwaltung Kleve bringt in die anstehenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2018/2019 einen Etatansatz für die Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums (KIZ) ein. Landrat Wolfgang Spreen wies in seiner Haushaltsrede im Rahmen der jüngsten Kreistagssitzung darauf hin, dass jüngste Entwicklungen in der Landespolitik hierfür ausschlaggebend waren. Zum einen wurde die ursprünglich bis zum 31. Dezember 2017 begrenzte Förderung des KIZ nun bis Ende 2022 verlängert; zum anderen hat die Landesregierung deutlich gemacht, dass bestimmte Fördermittel ausschließlich an KIZ-Kommunen gewährt werden. Spreen: „Damit würde insbesondere die ehrenamtliche Tätigkeit im Kreis Kleve empfindlich getroffen. Das möchte ich nicht!“ Der Doppelhaushalt des Kreises Kleve für die Jahre 2018 und 2019 ist geprägt von zahlreichen Investitionen und Innovationen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Ob Modernisierung des Berufskollegs Kleve oder Breitbandausbau, ob die Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbau-Gesellschaft, Hilfen für Alleinerziehende oder die Durchführung des Forschungsprojekts „Schwimmende Häuser“ – die Kreisverwaltung hat ein beachtliches Maßnahmenbündel geschnürt und in die Etatberatungen der Kreistagsfraktionen gegeben. Dass angesichts der zahlreichen Investitionsprojekte und Maßnahmen in Millionenhöhe für beide Jahre ausgeglichene Haushalte bei sinkendem Hebesatz der Kreisumlage realisiert werden konnten, wertete Spreen als Ergebnis der langjährig verfolgten maßvollen Finanzpolitik des Kreises Kleve. „Unser gemeindefreundlicher Umlagehebesatz belegt seit Jahren einen Spitzenplatz in NRW. Dies bedeutet, dass den Kommunen im Kreis Kleve erheblich größere Anteile ihrer Einnahmen erhalten bleiben, als dies für die allermeisten kreisangehörigen Kommunen in Nordrhein-Westfalen gilt.“ Der Doppelhaushalt soll am 15. März 2018 verabschiedet werden.
Schulische Bildung hat hohen Stellenwert
Der hohe Stellenwert der schulischen Bildung im Kreis Kleve wurde nicht zuletzt mit dem Neubau des Berufskollegs in Geldern und dem Kauf der Gebäude der Förderzentren im Kreis Kleve eindrucksvoll nachgewiesen. Auch in den kommenden Jahren liegt hier ein Investitionsschwerpunkt. So sind ab 2018 umfassende Modernisierungsmaßnahmen bzw. die Erweiterung des Berufskollegs in Kleve vorgesehen. Insgesamt 30,5 Mio. Euro sieht die Haushaltsplanung für die Jahre 2018 bis 2020 vor. Darüber hinaus ist ab 2019 der Neubau einer zweiten Dreifachsporthalle vorgesehen. Das Berufskolleg Kleve des Kreises Kleve ist mit rund 5.100 Schülerinnen und Schülern das größte Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen. Daneben sind in den Förderschulen und Förderzentren zahlreiche Maßnahmen aus dem Landesförderprogramm „Gute Schule 2020“ vorgesehen, und zwar mit einem Finanzvolumen von insgesamt rund 8 Mio. Euro für die Jahre 2017 bis 2020.
Bedeutendes Infrastrukturprojekt: Breitbandausbau
Durch die Förderzusagen von Bund und Land wurden im Jahr 2017 zwei wichtige Hürden für den Breitbandausbau in 15 Kommunen im Kreisgebiet genommen. Damit stehen 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben bereit. Die übrigen 10 Prozent verbleiben als Eigenanteil und werden von den Kooperationskommunen getragen. Somit wurden im Kreishaushalt Ein- und Auszahlungen von jeweils rund 59,5 Mio. Euro eingeplant. „Eine wichtige Zukunftsinvestition im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie der Wirtschaft“, betont Landrat Spreen.
Zwei sozialpolitische Projekte
Ebenfalls im Interesse der Bürgerschaft sind zwei sozialpolitisch ausgerichtete Projekte, deren Umsetzungen in die Haushaltsplanungen eingeflossen sind. Zum einen soll eine kreiseigene Wohnungsbaugesellschaft gegründet werden. Diese soll helfen, den Bestand an preiswertem Wohnraum kreisweit – auch durch Inanspruchnahme von Mitteln der Wohnungsbauförderung – dauerhaft zu erhöhen. Als Betriebskostenzuschüsse zur Ingangsetzung des Geschäftsbetriebs sind 2,85 Mio. Euro für 2018 und 600.000 Euro für 2019 eingeplant. Zum anderen sieht der Haushaltsentwurf jeweils 1 Million Euro für die Jahre 2018 und 2019 für ein Projekt „Alleinerziehende“ vor. Im Rahmen dieses Projekts sollen individualisierte Lösungsansätze für die besonderen Problemlagen der Alleinerziehenden zwischen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Teilzeitbeschäftigung und Bedürftigkeit geschaffen werden. Spreen: „Beide Projekte sollen erkennbaren gesellschaftlichen Fehlentwicklungen entgegenwirken.“
Forschungsprojekt mit Hochschule Rhein-Waal
Wie deutlich der Kreishaushalt 2018/2019 zukunftsgerichtet ist, zeigt auch die Beteiligung des Kreises Kleve an einem Forschungsprojekt zum dauerhaften Wohnen auf dem Wasser. Gemeinsam mit der Hochschule Rhein-Waal und anderen Akteuren widmet sich das Projekt „Schwimmende Häuser“ den Fragen, wie Wasserflächen dauerhaft als Siedlungsflächen und wie die Energiepotenziale von Seen genutzt werden könnten. Hierzu hat der Kreistag bereits im Oktober 2017 entschieden, dass sich der Kreis Kleve als Bauherr von zwei Wasserhäusern auf einer Wasserfläche in Kleve-Kellen einbringt. Die schwimmenden Häuser werden in 2018 für maximal 1,2 Mio. Euro errichtet und anschließend bis 2021 für Forschungszwecke genutzt. Im Jahr 2022 ist schließlich der Verkauf der Wasserbauten an den Eigentümer der Wasserfläche vorgesehen. Landrat Wolfgang Spreen: „Insbesondere mit den geplanten Investitionen und Innovationen wollen wir den Kreis Kleve auch für die Zukunft gut aufstellen. Und zwar für eine Zukunft, in wir gerne leben wollen“.
Entwurf des Haushaltsplans Kreis Kleve 2018 / 2019
Ausgewählte Eckdaten
Hebesatz Kreisumlage 2018 29,88 %
- 124,5 Mio. Euro
2019 29,88 %
- 129,3 Mio. Euro
Erträge und Aufwendungen 2018 rd. 434,6 Mio. Euro
2019 rd. 443,3 Mio. Euro
davon:
Sozialer Transferaufwand 2018 rd. 340,3 Mio. Euro (78 %)
2019 rd. 347,0 Mio. Euro (78 %)
Hebesatz Jugendamtsumlage
für elf Kommunen 2018 17,62 %
2019 17,72 %
ÖPNV-Umlage
inkl. Night-Mover 2018 rd. 3,82 Mio. Euro
2019 rd. 3,85 Mio. Euro
Umlage Förderzentren 2018 rd. 3,6 Mio. Euro
2019 rd. 3,5 Mio. Euro
Umlage Landschafts-
verband Rheinland 2018 rd. 68,3 Mio. Euro
2019 rd. 71,5 Mio. Euro
