Bessere Chancen für Geflüchtete

Auch im Kreis Kleve wechseln seit dem 1. Juni 2022 ukrainische Geflüchtete vom Asylbewerberleistungsbezug in die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Dieser sogenannte „Rechtskreiswechsel“ zum SGB II war im April von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen worden. Damit erhalten die Kriegsgeflüchteten Integrationschancen, weil ihnen neben höheren Geldleistungen und der Pflichtversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung auch alle Instrumente der Arbeitsförderung und der Integration zur Verfügung stehen. Die Jobcenter begleiten zudem Anerkennungsverfahren und ermöglichen den Geflüchteten die Teilnahme an Sprach- und Integrationskursen. 

„Den ukrainischen Kriegsgeflüchteten wird dieser Wechsel so unkompliziert und unbürokratisch wie möglich gemacht, denn der Antrag auf Leistungen nach dem SGB II wird in den Kommunen aktiv begleitet und die Übergabe an das Jobcenter in der Kommune verläuft Hand in Hand“, betont die Kreisverwaltung. Zahlungslücken könnten dadurch vermieden werden.

Anstieg der SGB-II-Bedarfsgemeinschaften

Seit dem 1. Juni 2022 ist die Zahl der SGB-II-Bedarfsgemeinschaften im Kreis Kleve um 267 gestiegen (von 7.007 auf 7.274). Dieser Anstieg sei fast vollständig durch den Wechsel der Ukraine-Geflüchteten ins SGB II begründet, so die Verwaltung. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten stieg von 9.349 im Mai auf nunmehr 9.707 im Juli. 

Knapp 75 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten aus der Ukraine sind Frauen, die mit ihren Kindern in den Kreis Kleve geflohen sind. Dies führt dazu, dass auch die Zahl der Sozialgeldempfängerinnen und -empfänger gestiegen ist, und zwar von 3.279 im Mai auf jetzt 3.438 im Juli. Hierbei handelt es sich in der Regel um Kinder. 

Hilfe gegen Fachkräftemangel

„Viele aus der Ukraine geflüchtete Menschen verfügen über gute Bildungsabschlüsse und könnten damit dem Fachkräftemangel entgegenwirken“, erläutert Andrea Schwan, Leiterin des Fachbereichs Jugend, Soziales und Jobcenter. Auf den Internetseiten des Kreises Kleve (www.kreis-kleve.de) gibt’s mehrsprachige Informationen des Jobcenters zu diesem Thema. Dort ist auch ein digitaler, mehrsprachiger Fragebogen hinterlegt, der erste Daten zum Lebenslauf, zu Qualifikationen und beruflichen Erfahrungen abfragt. Das Online-Formular kann auch im persönlichen Gespräch mit der Ansprechperson des zuständigen, örtlichen Jobcenters ausgefüllt werden. Die Ukraine-Geflüchteten im SGB II können beim Jobcenter Kreis Kleve z.B. auch Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche beantragen.

In der Statistik des Jobcenters Kreis Kleve werden die Zahlen der Vermittlung in Arbeit mit einer dreimonatigen Wartezeit erfasst. In die Juli-Statistik gehen somit die Vermittlungszahlen aus dem Monat März ein. Im März 2022 wurden 181 Personen in eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit vermittelt. Weitere 46 Menschen arbeiten nun in einem Minijob. Die Anzahl der Vermittlungen liegt damit etwa auf Vorjahresniveau. 

Zur Erfüllung des gesamten Aufgabenspektrums des SGB II wurde im Juni 2022 ein Gesamtbetrag in Höhe von 8,5 Mio. Euro aufgewendet. Auf den Kreis Kleve und die Kommunen entfielen hiervon etwa 1,1 Mio. Euro für die Kosten der Unterkunft. Im Jahr 2022 lagen die finanziellen Aufwendungen bislang (Januar bis Juni) bei insgesamt etwa 50 Mio. Euro.