Ärztezentrum wird nicht gebaut

Am Mittwochabend, 21. Dezember 2016, muss sich der Rat der Stadt Kevelaer in nicht-öffentlicher Sitzung entscheiden: Soll das Projekt „Sole- und Pilgerpark auf der Hüls“ auch ohne Ärztehaus fortgeführt werden? Denn der Investor Soleo sieht sich nach KB-Informationen nicht in der Lage, das Vorhaben zu realisieren, und bittet darum, den Grundstückskaufvertrag aufzulösen.
Hintergrund dürfte sein, was Skeptiker schon früh angemerkt haben: Neue Fachärzte dürfen sich im Kreis Kleve so gut wie keine ansiedeln, da deren Zahl von der Kassenärztlichen Vereinigung reguliert wird und fast ausgeschöpft ist. In Kevelaer ansässige Ärzte werden aber kaum umziehen wollen, da viele in ihren eigenen Immobilien wirken oder in wenigen Jahren in den Ruhestand gehen. Selbst die Bereitschaft des Katholischen Karl-Leisner-Klinikums, sich mit einem Medizinischen Versorgungszentrum am Ärztehaus zu beteiligen, hat wohl nicht genügt. Uneinigkeit zwischen dem Klinikum und Soleo über die Konditionen soll es nicht gegeben haben. Bis Redaktionsschluss war Soleo für keine Stellungnahme gegenüber dem Kevelaerer Blatt zu erreichen.
Der Entschluss von Soleo könnte schwerwiegende Folgen haben. Denn die Politik hat den Bau eines Gradierwerks auf der Hüls mit dem Erlös aus dem Grundstücksverkauf für das Ärztehaus verknüpft. Fließt dieses Geld nicht, so dürfte nach bisheriger Beschlusslage auch kein Gradierwerk errichtet werden. Die bewilligten Fördermittel des Landes NRW für einen „Sole- und Pilgerpark auf der Hüls“ – immerhin über 80 Prozent der Investitionskosten – sieht als größtes Einzelelement aber das Gradierwerk vor. Wirtschaftsförderer Hans-Josef Bruns betont zwar stets, die Förderung sei nicht an das Gradierwerk gebunden; ob das aber die Bezirksregierung ebenso bewertet, bliebe abzuwarten.
Darauf will es die Stadtverwaltung jedoch nicht ankommen lassen. Nach Informationen des Kevelaerer Blattes soll der Rat entscheiden, den Pilger- und Gesundheitspark finanziell vom Ärztezentrum zu entkoppeln. Damit müsste die Stadt Kevelaer den Eigenanteil von rund 460 000 Euro für die Entwicklung auf der Hüls aufbringen, ohne einen Erlös aus dem Grundstücksverkauf gegenrechnen zu können. Das Grundstück würde weiter im Vermögen der Technischen Betriebe der Stadt Kevelaer verbleiben. Am Plan, dort ein Gesundheitszentrum zu errichten, möchte die Stadtverwaltung festhalten. Offen bleibt, wie das finanziert werden soll. Das Katholische Karl-Leisner-Klinikum hatte bislang signalisiert, für ein Medizinisches Versorgungszentrum nur als Mieter, nicht aber als Bauherr bereitzustehen.
Der Rat dürfte sich mehrheitlich für die Auflösung des Vertrags mit Soleo und für die Pläne der Verwaltung aussprechen. Grüne und FDP als Kritiker jeglicher Gradierwerkpläne dürften sich zwar dagegen positionieren. SPD und CDU stehen aber angesichts der Landesfördermittel hinter der Entwicklung auf der Hüls. Das tut grundsätzlich auch die KBV, beharrt aber auf einer Gegenfinanzierung des städtischen Anteils durch den Grundstücksverkauf für ein Ärztezentrum.
Update 22.12.2016:
Der Rat hat sich einstimmig für die Auflösung des Vertrages mit Soleo ausgesprochen. Für einen erneuten Anlauf ein Ärztehaus zu errichten, stimmten CDU, SPD und KBV. Die Realisierung des Sole- und Pilgerparks samt Gradierwerk befürwortete noch eine Mehrheit aus CDU und SPD.