2020 könnte der Haushalt einen Überschuss ausweisen

Manchmal kommt es anders als man denkt, und manchmal ist das positiv: Wie konservativ Kevelaers Kämmerer denkt (und nach den gesetzlichen Vorgaben des Neuen kommunalen Finanzmanagements NKF denken muss), zeigt sich beim Jahresabschluss für 2015. Das weist eine „Verbesserung des Jahresergebnisses um rd. 3.633.195 €“ aus. Sprich: Statt des angenommenen Fehlbetrages von rund 4,4 Millionen Euro betrug der Fehlbetrag nur rund 740.000 Euro. Dieser positive Trend, der zu einem erheblichen Teil auf deutlich höheren Erträgen bei Steuern und Abgaben sowie auf höheren Landeszuweisungen beruhte, werde sich allerdings im laufenden Jahr nicht fortsetzen, sagt Ralf Püplichuisen. Insbesondere die drastisch steigenden Kosten im Asylbewerberbereich, sowie mögliche Rückerstattungen und Mindereinnahmen bei den Steuern muss der Kämmerer berücksichtigen. Deshalb weist der Haushaltsplan für 2016 ein Minus von rund 4,6 Millionen Euro aus.
Und auch für die kommenden Jahre rechnet der Kämmerer nicht mit einem ausgeglichenen Haushalt. So weist der Haushaltsentwurf für 2017, den er jetzt in den Rat einbrachte, ein Defizit von 3,8 Millionen Euro aus. Doch schon für 2018 plant Püplichuisen nur noch rund 1,4 Millionen Euro Defizit, 2019 dann rund 321.000 Euro, für 2020 sieht das prognostizierte Jahresergebnis sogar einen Überschuss von rund 680.000 Euro vor.
Risiken sieht der Kämmerer unter anderem in den nicht abschätzbaren Belastungen im Zusammenhang mit dem Flüchtlingszuzug, dem demografisch bedingten Anstieg der sozialen Leistungen und den mit dem Inklusionsgedanken verbundenen Kosten. Ausdrücklich lobte er in der Sitzung den Kevelaerer Arbeitskreis zur Haushaltskonsolidierung. Neben den bereits in den Vorjahren begonnenen Sparmaßnahmen unternehme die Stadt weitere Konsolidierungsanstrengungen, etwa mit der Kostenbeteiligung der Vereine an der Sportstättennutzung und mit der „Veräußerung nicht mehr benötigter Spielplatz- und Grundstücksflächen.“
In 2017 will die Stadt Kevelaer dem Haushaltsentwurf zufolge insbesondere in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Soziales investieren. So sind die höchsten Einzelposten im Entwurf für die Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen (1 Mio €), Schulzentrum (Fassadensanierung, Kernsanierung der naturwissenschaftlichen Räume, IT-Verkabelung, Erweiterung der Gesamtschule, insgesamt über 2 Mio €), Mehrzweckbecken Schwimmbad (1,8 Mio €) und Sole- und Pilgerpark (520.000 €) zu finden. (nick)